Internetrecht

30 04/2020

Abmahnung des Herrn Harald Durstewitz durch Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Von |2020-04-30T09:12:08+01:0030.04.2020|Kategorien: Abmahnung, eBay und Onlineshops|0 Kommentare

Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine Abmahnung des Herrn Harald Durstewitz durch Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vor. Gegenstand der Abmahnung Gegenstand der Abmahnung ist ein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch im Zusammenhang mit dem Verkauf von Schmuckprodukten im Internet, hier: Ebay. Konkret geht es um den sog. OS-Link gemäß der ODR-Verordnung zur außergerichtlichen Streitbeilegung. Diese müsse anklickbar sein. Was [...]

20 02/2020

BGH-Urteil zugunsten von Amazon-Händlern: Keine Verantwortlichkeit für Amazon-Bewertungen

Von |2020-02-20T17:24:13+01:0020.02.2020|Kategorien: Amazon, Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht|0 Kommentare

Heute erging ein erfreuliches Urteil zugunsten von Amazon-Händlern. Es ging dabei um Bewertungen von Kunden eines Produktes, welche rechtswidrige Angaben enthielt, konkret: gesundheitsbezogene Angaben wie: "schmerzlinderndes Tape!", "This product is perfect for pain…", "Schnell lässt der Schmerz nach", "Linderung der Schmerzen ist spürbar", "Die Schmerzen gehen durch das Bekleben weg" und "Schmerzen lindern" Bei Amazon [...]

26 06/2019

Abmahnung T. & D. Versand GbR

Von |2019-06-26T16:19:20+01:0026.06.2019|Kategorien: Abmahnung, eBay und Onlineshops, Wettbewerbsrecht|0 Kommentare

Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine Abmahnung der T. & D. Versand GbR vor. Diese wird vertreten durch die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Gegenstand der Abmahnung ist die Werbung mit dem Begriff "Original" für Druckerzubehör. Verlangt werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie Erstattung von Abmahnungskosten. Konkreter Vorwurf der T. & D. Versand GbR Es geht [...]

23 05/2019

Abmahnung der Wetega AG durch Rechtsanwalt Sandhage OS-Link

Von |2019-05-23T15:26:02+01:0023.05.2019|Kategorien: Abmahnung, eBay und Onlineshops, Wettbewerbsrecht|0 Kommentare

Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine Abmahnung der Wetega UG (haftungsbeschränkt) durch die Kanzlei Sandhage vor. Moniert wird ein nicht verlinkter Hinweis auf die sogenannte OS-Plattform über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten. Es wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert, außerdem die Erstattung von Abmahnungkosten i. H. v. 334,75 €, berechnet nach einem Gegenstandswert von 3000,00 [...]

13 05/2019

Löschung von Bewertungen in einem Ärztebewertungsportal

Von |2019-05-13T14:35:34+01:0013.05.2019|Kategorien: allgemeines Persönlichkeitsrecht, Internetrecht|0 Kommentare

Um sich als Arzt gegen eine negative Bewertung eines Patienten auf einem Bewertungsportal wie z.B. Jameda wehren zu können, ist es oftmals die einzige Möglichkeit, das Bestehen eines Behandlungskontaktes mit dem Bewertenden zu bestreiten. Denn ein berechtigtes Interesse des Bewertenden, eine tatsächlich nicht stattgefunden Behandlung zu bewerten, ist nicht ersichtlich. Dementsprechend gibt es auch kein [...]

11 03/2019

Abmahnung des IDO Verbands e.V. wegen fehlender Garantieangaben

Von |2019-03-11T16:01:24+01:0011.03.2019|Kategorien: Abmahnung, eBay und Onlineshops, Wettbewerbsrecht|0 Kommentare

Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine Abmahnung des IDO Verbands e.V. aus Leverkusen vor. Diese hat das Potential einer neuen Abmahnungwelle bei Ebayhändlern. Gerügt wird darin eine vom Ebayhändler gegenüber dem Verbraucher nicht vorgenommene Information über das Bestehen sowie die Bedingungen der Herstellergarantien für die angebotenen Produkte. Rechtsgrundlage: § 312d Abs. 1 in Verbindung mit [...]

31 01/2019

Abmahnung Olga Levkovski

Von |2019-01-31T09:05:44+01:0031.01.2019|Kategorien: Abmahnung, eBay und Onlineshops, Wettbewerbsrecht|0 Kommentare

Der Anwaltskanzlei Dr. Thorsten Graf liegt eine Abmahnung der Frau Olga Levkovski aus Neuss, vertreten durch die Kanzlei Tuna, vor. Es handelt sich um eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung eines eBay-Händlers. Moniert wird eine fehlende Datenschutzerklärung. Es wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die vorformulierte Unterlassungserklärung sieht allerdings nicht vor, welche Handlung tatsächlich unterlassen [...]

2 10/2018

Achtung! Masche der Datenschutzauskunft-Zentrale

Von |2018-10-02T11:22:23+01:0002.10.2018|Kategorien: Abofallen, Fachanwalt für IT-Recht (Informationstechnologie), Wettbewerbsrecht|0 Kommentare

Soeben erhielt ich selbst ein unaufgefordertes Fax der "Datenschutzauskunft-Zentrale" - Erfassung Gewerbebetriebe zum Basisdatenschutz nach EU-DSGVO.Im Anschreiben dazu heißt es wie folgt: Sehr geehrte Damen und Herren, Um Ihrer gesetzlichen Pflicht zur Umsetzung des Datenschutzes nachzukommen und die Anforderungen der seit 25.5.2018 geltenden europäischen Datenschutz Grundverordnung (EU-DSGVO) zu erfüllen, bitten wir Sie, das beigefügte Formular [...]

5 09/2018

Abmahnung der Hiddemann & Weiss GbR

Von |2018-09-05T09:03:36+01:0005.09.2018|Kategorien: Abmahnung, eBay und Onlineshops, Internetrecht, Wettbewerbsrecht|0 Kommentare

Der Anwaltskanzlei Dr. Thorsten Graf liegt eine Abmahnung der Hiddemann & Weiss GbR, Dortmund, vertreten durch die Rechtsanwälte Hämmerling von Leitner – Scharfenberg aus Berlin/Hamburg vor. Was wurde abgemahnt? Es geht um wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche im Zusammenhang mit dem Verkauf über das Internet, hier: eBay. Moniert wird, dass der Verbraucher über verschiedene Informationen nicht informiert wird, [...]

31 08/2018

Schutz gegen negative Internet Bewertungen

Von |2018-08-31T12:08:15+01:0031.08.2018|Kategorien: allgemeines Persönlichkeitsrecht, Social Media|0 Kommentare

In letzter Zeit häufen sich Mandante im Zusammenhang mit negativen Bewertungen im Internet, sei es auf Google+, Jameda oder anderen Bewertungsportalen. Dabei gibt es verschiedene Varianten: Entweder ist die bewertende Person erkennbar und hat also nicht unter einem Pseudonym gepostet oder eben nicht. Im ersten Fall bietet es sich an, diese Person auch in Anspruch [...]