Internetrecht

30 04/2020

Abmahnung des Herrn Harald Durstewitz durch Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Von |2020-04-30T09:12:08+01:0030.04.2020|Kategorien: Abmahnung, eBay und Onlineshops|0 Kommentare

Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine Abmahnung des Herrn Harald Durstewitz durch Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vor. Gegenstand der Abmahnung Gegenstand der Abmahnung ist ein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch im Zusammenhang mit dem Verkauf von Schmuckprodukten im Internet, hier: Ebay. Konkret geht es um den sog. OS-Link gemäß der ODR-Verordnung zur außergerichtlichen Streitbeilegung. Diese müsse anklickbar sein. Was [...]

20 02/2020

BGH-Urteil zugunsten von Amazon-Händlern: Keine Verantwortlichkeit für Amazon-Bewertungen

Von |2020-02-20T17:24:13+01:0020.02.2020|Kategorien: Amazon, Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht|0 Kommentare

Heute erging ein erfreuliches Urteil zugunsten von Amazon-Händlern. Es ging dabei um Bewertungen von Kunden eines Produktes, welche rechtswidrige Angaben enthielt, konkret: gesundheitsbezogene Angaben wie: "schmerzlinderndes Tape!", "This product is perfect for pain…", "Schnell lässt der Schmerz nach", "Linderung der Schmerzen ist spürbar", "Die Schmerzen gehen durch das Bekleben weg" und "Schmerzen lindern" Bei Amazon [...]

26 06/2019

Abmahnung T. & D. Versand GbR

Von |2019-06-26T16:19:20+01:0026.06.2019|Kategorien: Abmahnung, eBay und Onlineshops, Wettbewerbsrecht|0 Kommentare

Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine Abmahnung der T. & D. Versand GbR vor. Diese wird vertreten durch die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Gegenstand der Abmahnung ist die Werbung mit dem Begriff "Original" für Druckerzubehör. Verlangt werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie Erstattung von Abmahnungskosten. Konkreter Vorwurf der T. & D. Versand GbR Es geht [...]

23 05/2019

Abmahnung der Wetega AG durch Rechtsanwalt Sandhage OS-Link

Von |2019-05-23T15:26:02+01:0023.05.2019|Kategorien: Abmahnung, eBay und Onlineshops, Wettbewerbsrecht|0 Kommentare

Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine Abmahnung der Wetega UG (haftungsbeschränkt) durch die Kanzlei Sandhage vor. Moniert wird ein nicht verlinkter Hinweis auf die sogenannte OS-Plattform über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten. Es wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert, außerdem die Erstattung von Abmahnungkosten i. H. v. 334,75 €, berechnet nach einem Gegenstandswert von 3000,00 [...]

13 05/2019

Löschung von Bewertungen in einem Ärztebewertungsportal

Von |2019-05-13T14:35:34+01:0013.05.2019|Kategorien: allgemeines Persönlichkeitsrecht, Internetrecht|0 Kommentare

Um sich als Arzt gegen eine negative Bewertung eines Patienten auf einem Bewertungsportal wie z.B. Jameda wehren zu können, ist es oftmals die einzige Möglichkeit, das Bestehen eines Behandlungskontaktes mit dem Bewertenden zu bestreiten. Denn ein berechtigtes Interesse des Bewertenden, eine tatsächlich nicht stattgefunden Behandlung zu bewerten, ist nicht ersichtlich. Dementsprechend gibt es auch kein [...]