Blog

/Blog/
12 2020/05

Abmahnung der ADS Sicherheit GmbH & Co. KG durch Rechtsanwälte Dr. Thiel & Kollegen

By |2020-05-12T15:54:45+01:0012.05.2020|Categories: Abmahnung, Wettbewerbsrecht|0 Comments

Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine Abmahnung der Firma ADS Sicherheit GmbH & Co. KG aus Bielefeld vor, vertreten durch die Kanzlei Dr. Thiel & Kollegen aus Minden. Gegenstand der Abmahnung Mit der Abmahnung werden Ansprüche auf Unterlassung sowie Erstattung von Abmahnungskosten im Zusammenhang mit Angaben im Impressum geltend gemacht. Moniert wird, dass sämtliche Angaben [...]

30 2020/04

Abmahnung des Herrn Harald Durstewitz durch Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

By |2020-04-30T09:12:08+01:0030.04.2020|Categories: Abmahnung, eBay und Onlineshops|0 Comments

Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine Abmahnung des Herrn Harald Durstewitz durch Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vor. Gegenstand der Abmahnung Gegenstand der Abmahnung ist ein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch im Zusammenhang mit dem Verkauf von Schmuckprodukten im Internet, hier: Ebay. Konkret geht es um den sog. OS-Link gemäß der ODR-Verordnung zur außergerichtlichen Streitbeilegung. Diese müsse anklickbar sein. Was [...]

30 2020/03

Darlehenswiderruf nach EuGH Urteil

By |2020-03-30T15:52:56+01:0030.03.2020|Categories: Bank- und Kapitalmarktrecht|0 Comments

Aufgrund des für Verbraucher positiven EuGH-Urteils zum Kreditwiderruf wird es zu einer Vielzahl von Kreditwiderrufen kommen. Die Kanzlei Dr. Graf hat bereits in der Vergangenheit bundesweit Mandanten dabei unterstützt ihre Ansprüche durchzusetzen. Wir können Sie dabei auf allen Ebenen unterstützen: Prüfung von Darlehensvertragen auf Bestehen drauf, ob ein Widerspruchsrecht besteht Erklärung eines wirksamen, die [...]

27 2020/03

Neues EuGH-Urteil zum Widerrufsrecht bei Kreditverträgen – welche Verträge sind erfasst?

By |2020-03-27T17:39:20+01:0027.03.2020|Categories: Allgemein, Bank- und Kapitalmarktrecht|0 Comments

Vor einigen Jahren gab es bereits eine große Welle an Widerrufsfällen in Bezug auf Darlehensverträge. Der Widerruf gestaltete sich für die Verbraucher so lukrativ, dass der Gesetzgeber eingeschritten ist. Der Vorteil des Widerrufs bestand (und besteht) nämlich darin, den Kreditvertrag ohne Vorfälligkeitsentschädigung rückabwickeln zu können. Da bei älteren Darlehnsverträgen oftmals Zinssätze von über 3 [...]

26 2020/03

Sensationelles EuGH-Urteil zum Widerrufsjoker bei Kreditverträgen

By |2020-03-26T13:13:30+01:0026.03.2020|Categories: Bank- und Kapitalmarktrecht|0 Comments

Der EuGH hat heute in einem sensationellen Urteil den so genannten Widerrufsjoker für Kreditverträge wiederbelebt. Konkret geht es um Darlehensverträge, die in der Zeit zwischen 2010 und 2016 abgeschlossen wurden. Worum geht es in dem Fall? Das Landgericht Saarlouis hatte über den Widerruf eines Kreditvertrages bei der Kreissparkasse Saarlouis zu entscheiden. Da europarechtliche Fragestellungen eine [...]

23 2020/03

Abmahnung der Barthold Photo GmbH durch Rechtsanwälte Meissner & Meissner

By |2020-03-23T17:03:08+01:0023.03.2020|Categories: Abmahnung, Bildrecht|0 Comments

Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine Abmahnung der Firma Barthold Photo GmbH in Hamburg, durch die Anwaltskanzlei Meissner & Meissner, vor. Was ist Gegenstand der Abmahnung? Abgemahnt wird die Verwendung eines Produktfotos von einem Gerät zur Hautbehandlung. Betroffene dieser Abmahnung ist ein Kosmetikstudio, das dieses Foto von dem Hersteller dieses Fotos, der Firma Reviderm, zu [...]

18 2020/03

Entschädigungsansprüche nach dem Infektionsschutzgesetz (IFSG)

By |2020-03-18T11:24:43+01:0018.03.2020|Categories: Corona|0 Comments

Die Corona-Pandemie stellt jedes Unternehmen vor neue, unbekannte Herausforderungen. Besonders hart trifft es Unternehmen und Selbständige, die ihren Betrieb bzw. ihren Beruf aufgrund einer behördlichen Verfügung nicht mehr wahrnehmen dürfen, also einem Tätigkeitsverbot unterliegen. Wer dadurch zwangsläufig einen Verdienstausfall erleidet, hat einen Entschädigungsanspruch nach dem Infektionsschutzgesetz (IFSG). Der Anspruch je nach Sitz der Betriebsstätte ist [...]

20 2020/02

BGH-Urteil zugunsten von Amazon-Händlern: Keine Verantwortlichkeit für Amazon-Bewertungen

By |2020-02-20T17:24:13+01:0020.02.2020|Categories: Amazon, Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht|0 Comments

Heute erging ein erfreuliches Urteil zugunsten von Amazon-Händlern. Es ging dabei um Bewertungen von Kunden eines Produktes, welche rechtswidrige Angaben enthielt, konkret: gesundheitsbezogene Angaben wie: "schmerzlinderndes Tape!", "This product is perfect for pain…", "Schnell lässt der Schmerz nach", "Linderung der Schmerzen ist spürbar", "Die Schmerzen gehen durch das Bekleben weg" und "Schmerzen lindern" Bei Amazon [...]

8 2020/01

LG Heilbronn: Abmahnung des Vereins IDO rechtsmissbräuchlich

By |2020-01-08T16:59:48+01:0008.01.2020|Categories: Abmahnung, Wettbewerbsrecht|0 Comments

Das LG Heilbronn hat am 20.12.2019 entschieden, dass der IDO-Verband rechtsmissbräuchliche Abmahnungen ausspricht (Urteil vom 20.12.2019, Az. 21 O 38/19 KfH). Hintergrund für diese Einschätzung ist laut diesem Urteil, dass der Verband kein gerichtliches Verfahren benennen konnte, das einen Unterlassungsanspruch gegen ein Mitglied betraf. Nach dem Satzungszweck des IDO- Verbands ist es jedoch so, dass [...]

26 2019/06

Abmahnung T. & D. Versand GbR

By |2019-06-26T16:19:20+01:0026.06.2019|Categories: Abmahnung, eBay und Onlineshops, Wettbewerbsrecht|0 Comments

Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine Abmahnung der T. & D. Versand GbR vor. Diese wird vertreten durch die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Gegenstand der Abmahnung ist die Werbung mit dem Begriff "Original" für Druckerzubehör. Verlangt werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie Erstattung von Abmahnungskosten. Konkreter Vorwurf der T. & D. Versand GbR Es geht [...]