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26 2019/06

Abmahnung T. & D. Versand GbR

By |2019-06-26T16:19:20+01:0026.06.2019|Categories: Abmahnung, eBay und Onlineshops, Wettbewerbsrecht|0 Comments

Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine Abmahnung der T. & D. Versand GbR vor. Diese wird vertreten durch die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Gegenstand der Abmahnung ist die Werbung mit dem Begriff "Original" für Druckerzubehör. Verlangt werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie Erstattung von Abmahnungskosten. Konkreter Vorwurf der T. & D. Versand GbR Es geht [...]

27 2019/05

Markenanmeldung: Kanzlei für Markenenmeldung

By |2019-05-27T11:58:20+01:0027.05.2019|Categories: Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht|0 Comments

Die Kanzlei Dr. Graf nimmt für Sie Markenanmeldungen vor. Rechtsanwalt Dr. Graf ist Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und damit ein Spezialist für Markenrecht. Für unsere Mandanten nehmen wir Markenanmeldungen in Deutschland, der EU sowie international (IR) vor. Welche Leistungen werden erbracht? Zum Beratungspaket zählt die Überprüfung der Eintragungsfähigkeit der beabsichtigten Marke in Bezug sogenannte Schutzhindernisse [...]

27 2019/05

Checkliste für den Widerruf von Lebensversicherungen

By |2019-05-27T10:05:20+01:0027.05.2019|Categories: Widerruf von Lebensversicherungen|0 Comments

Für die Berechnung des Auszahlungsanspruchs nach Widerruf einer Lebensversicherung benötigen wir folgende Unterlagen, die Sie uns am besten per Email als PDF zusenden: 1. Vertrag der Lebensversicherung mit folgenden Punkten: - Vertragsbeginn - Vertragsende - Monatlichem Beitrag - Ende der vertraglichen Beitragszahlungen / Vertrag beendet? - Vereinbarung über eine mögliche Beitragsdynamik (mit Beitragsverläufen) - Versicherungsleistungen, [...]

23 2019/05

Abmahnung der Wetega AG durch Rechtsanwalt Sandhage OS-Link

By |2019-05-23T15:26:02+01:0023.05.2019|Categories: Abmahnung, eBay und Onlineshops, Wettbewerbsrecht|0 Comments

Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine Abmahnung der Wetega UG (haftungsbeschränkt) durch die Kanzlei Sandhage vor. Moniert wird ein nicht verlinkter Hinweis auf die sogenannte OS-Plattform über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten. Es wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert, außerdem die Erstattung von Abmahnungkosten i. H. v. 334,75 €, berechnet nach einem Gegenstandswert von 3000,00 [...]

14 2019/05

Das neue Geschäftsgeheimnisgesetz – Handlungsbedarf für Unternehmen

By |2019-05-14T11:33:19+01:0014.05.2019|Categories: Gewerblicher Rechtsschutz|0 Comments

Seit dem 26.4.2019 gilt das neue Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG). Sie ersetzt die bisherigen §§ 17 bis 19 UWG, die aufgehoben wurden. Rechtsgrundlage für den Schutz von Geschäftsgeheimnissen ist damit das neue GeschGehG. Welche Unterschiede zur bisherigen Rechtslage nach den §§ 17 ff UWG gibt es? Da das Gesetz noch ganz neu ist, ist die rechtswissenschaftliche Diskussion [...]

13 2019/05

Löschung von Bewertungen in einem Ärztebewertungsportal

By |2019-05-13T14:35:34+01:0013.05.2019|Categories: allgemeines Persönlichkeitsrecht, Internetrecht|0 Comments

Um sich als Arzt gegen eine negative Bewertung eines Patienten auf einem Bewertungsportal wie z.B. Jameda wehren zu können, ist es oftmals die einzige Möglichkeit, das Bestehen eines Behandlungskontaktes mit dem Bewertenden zu bestreiten. Denn ein berechtigtes Interesse des Bewertenden, eine tatsächlich nicht stattgefunden Behandlung zu bewerten, ist nicht ersichtlich. Dementsprechend gibt es auch kein [...]

11 2019/03

Abmahnung des IDO Verbands e.V. wegen fehlender Garantieangaben

By |2019-03-11T16:01:24+01:0011.03.2019|Categories: Abmahnung, eBay und Onlineshops, Wettbewerbsrecht|0 Comments

Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine Abmahnung des IDO Verbands e.V. aus Leverkusen vor. Diese hat das Potential einer neuen Abmahnungwelle bei Ebayhändlern. Gerügt wird darin eine vom Ebayhändler gegenüber dem Verbraucher nicht vorgenommene Information über das Bestehen sowie die Bedingungen der Herstellergarantien für die angebotenen Produkte. Rechtsgrundlage: § 312d Abs. 1 in Verbindung mit [...]

5 2019/02

Widerruf von Lebensversicherungen – Kosten für Privatgutachten

By |2019-02-12T07:14:25+01:0005.02.2019|Categories: Bank- und Kapitalmarktrecht|0 Comments

Die Rechtsprechung legt hohe Maßstäbe an die Darstellung und Berechnung der Nutzungsentschädigung im Falle des Widerspruchs bzw. Widerrufs von Lebensversicherungen fest. Anders als beim Widerruf von Darlehensverträgen kommt eine pauschale Berechnung auf der Grundlage des Basiszinses nicht in Betracht.Schon bei der außergerichtlichen Geltendmachung der Ansprüche ist der Versicherungsnehmer auf eine sachverständige Berechnung angewiesen. Spätestens im [...]

31 2019/01

Abmahnung Olga Levkovski

By |2019-01-31T09:05:44+01:0031.01.2019|Categories: Abmahnung, eBay und Onlineshops, Wettbewerbsrecht|0 Comments

Der Anwaltskanzlei Dr. Thorsten Graf liegt eine Abmahnung der Frau Olga Levkovski aus Neuss, vertreten durch die Kanzlei Tuna, vor. Es handelt sich um eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung eines eBay-Händlers. Moniert wird eine fehlende Datenschutzerklärung. Es wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die vorformulierte Unterlassungserklärung sieht allerdings nicht vor, welche Handlung tatsächlich unterlassen [...]

6 2018/12

Widerrufsjoker gilt immer noch

By |2019-01-18T13:23:37+01:0006.12.2018|Categories: Bank- und Kapitalmarktrecht|0 Comments

Zwar sind aufgrund einer Gesetzesänderung viele ältere Darlehensverträge nicht mehr widerrufbar, da die Widerrufsfrist - rückwirkend - auf ein Jahr und 14 Tage begrenzt wurde, egal ob (richtig) belehrt wurde. Dies betrifft jedoch nicht solche Verträge, die zwischen dem 11.06.2010 und dem 20.03.2016 abgeschlossen wurden. Für diese gilt im Grundsatz immer noch die unbegrenzte [...]