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242018/05

Abmahnung wegen DSGVO

Von |24.05.2018|Kategorien Abmahnung, Datenschutz|0 Kommentare

Nach der geltenden Rechtsprechung sind Verstöße gegen das Datenschutzrecht, also auch gegen die DSGVO, Wettbewerbsverstöße. Aus diesem Grunde ist derzeit viel von Abmahnungen in die Rede, die Unternehmen und Freiberuflern drohen, wenn sie das Datenschutzrecht nicht richtig umsetzen. Denn Mitbewerber und Verbraucherschutzvereine können aus diesem Grunde Abmahnungen aussprechen.

Größte und derzeit einzige wirklich reale Gefahrenquelle ist […]

232018/04

Datenschutzbeauftragter Herford

Von |23.04.2018|Kategorien Datenschutz|0 Kommentare

Rechtsanwalt Dr. Thorsten Graf unterstützt Unternehmen, Vereine, Steuerberater, Ärzte in Herford bei der notwendigen Umsetzung der DSGVO. Wie Sie wahrscheinlich der Presse entnommen haben, beginnt datenschutzrechtlich am 25.5.2018 ein neues Zeitalter. Viele Unternehmen sind noch nicht ausreichend auf das neue Recht vorbereitet. Die DSGVO sieht ganz empfindliche Bußgelder vor, wenn es zu Verstößen kommt. Eine […]

292018/03

Pflicht zur Führung eines Verarbeitungsverzeichnisses gem. Art. 30 DSGVO für Ärzte

Von |29.03.2018|Kategorien Datenschutz|0 Kommentare

Die Datenschutzgrundverordnung nähert sich mit großen Schritten. Sie gilt ab dem 25.05.2018 ohne weitere Übergangsfrist. Besondere Bedeutung wird das so genannte Verzeichnis aller Verarbeitungstätigkeiten gemäß Art. 30 DSGVO bekommen, insbesondere für Ärzte bzw. Arztpraxen. Gerade bei kleineren Arztpraxen könnte man auf die Idee kommen, von einer Ausnahmevorschrift Gebrauch zu machen, nämlich in Art. 30 Abs. 5 […]

272018/03

Datenschutzbestimmungen und DSGVO

Von |27.03.2018|Kategorien Datenschutz|0 Kommentare

Die Geltung der DSGVO ab dem 25.5.2018 führt neben vielen anderen Dingen auch zu Änderungsbedarf bei Datenschutzbestimmungen. Wichtig ist die genaue Angabe dazu, welche Daten auf welcher Grundlage erhoben und verarbeitet werden. Viele Datenschutzbestimmungen wurden bislang eher stiefmütterlich behandelt und waren schon bislang nicht ausreichend mit Blick auf das BDSG. Da der Bußgeldrahmen sich mit […]

62018/03

Widerruf von Lebensversicherungen: Handlungsbedarf für Versicherungsmakler

Von |06.03.2018|Kategorien Widerruf von Lebensversicherungen|0 Kommentare

In mehreren News hatte ich über das Widerrufsrecht bei Lebensversicherungsverträgen berichtet. Aus dem Widerruf ergibt sich für den Kunden auch viele Jahre nach Abschluss des Lebenversicherungsvertrages ein Recht zur Rückabwicklung. Dieses besteht selbst dann, wenn bereits eine Kündigung und Auszahlung des Rückkaufswerts erfolgt sind.

Die Geltendmachung dieser Rechte setzt natürlich logischerweise voraus, dass der Kunde überhaupt […]

272018/02

LG Potsdam: Keine wirksame Beitragserhöhung bei Krankenversicherung

Von |27.02.2018|Kategorien Versicherungsrecht|0 Kommentare

Das Landgericht Potsdam (Urteil vom 27. September 2017 – 6 S 80/16) hat entschieden, dass ein Urteil des Amtsgerichts Potsdam (Urteil vom 18. Oktober 2016 – 29 C 122/16) rechtmäßig ist, wonach eine Beitragserhöhung bei einer privaten Krankenversicherung unwirksam ist. Dies wurde damit begründet, dass die notwendige Unabhängigkeit des die Beitragserhöhung prüfenden Treuhänders nicht gegeben gewesen sei. […]

272018/02

Rücktritt, Widerspruch und Widerruf von Lebensversicherungen

Von |27.02.2018|Kategorien Widerruf von Lebensversicherungen|0 Kommentare

Lebensversicherungsverträge können auf verschiedene Arten zustandekommen. Es gibt das so genannte Policenmodell sowie das Antragsmodell. Beim Policenmodell kommt der Versicherungsvertrag dadurch zu Stande, dass dem Kunden die Versicherungspolice zugeschickt wird und er danach die 1. Prämie zahlt. Beim Antragsmodell ist es so, dass dem Versicherungsnehmer der Versicherungsvertrag vorliegt und er diesen unterschreibt.
Gleiche Rechtsfolgen
In der Rechtsprechung […]

262018/02

Vorteile beim Widerruf von Lebensversicherungen

Von |26.02.2018|Kategorien Widerruf von Lebensversicherungen|0 Kommentare

Angesichts niedriger Garantiezinsen kommen viele Inhaber von Lebensversicherungen zu dem Entschluss ihre Versicherung zu kündigen. Nach Kündigung erhalten sie dann den Rückkaufwert. Dieses Verfahren freut vor allem Einen: den Versicherer. Denn er kann dabei vor allem die Rendite, die er mit den Versicherungsbeiträgen erwirtschaftet hat, behalten. Wenn es beispielsweise darum geht, einen vorübergehenden Liquiditätsengpass zu […]

202018/02

Keine Verwirkung bei Widerruf von Lebensversicherungen

Von |20.02.2018|Kategorien Allgemein|0 Kommentare

Wie in meinen heutigen News bereits dargestellt, kommt im Bereich des Widerrufs von Lebensversicherungen eine Verwirkung oder ein Verstoß gegen Treu und Glauben grundsätzlich nicht in Betracht. Dies ist ein großer Unterschied zum Widerruf von Darlehensverträgen. Dort streitet man bis heute darüber, unter welchen Voraussetzungen eine Ausübung des Widerrufs verwirkt sein kann oder gegen Treu […]

202018/02

Widerruf von Lebensversicherungen

Von |20.02.2018|Kategorien Allgemein|0 Kommentare

Warum Widerruf von Lebensversicherungen?
Warum stellt sich die Frage des Widerrufs von Lebensversicherungen? Es besteht ja auch die Möglichkeit einer Kündigung. Bei einer Kündigung ist es jedoch so, dass der Kunde, also der Versicherungsnehmer, den lediglich Rückkaufswert erhält. Die Gewinnmarge, die der Versicherer durch das Kapital des Versicherungsnehmers erhalten hat, bleibt beim Unternehmen. Anders sieht es […]