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Abofallen

2 10/2018

Achtung! Masche der Datenschutzauskunft-Zentrale

Von |2018-10-02T11:22:23+01:0002.10.2018|Kategorien: Abofallen, Fachanwalt für IT-Recht (Informationstechnologie), Wettbewerbsrecht|0 Kommentare

Soeben erhielt ich selbst ein unaufgefordertes Fax der "Datenschutzauskunft-Zentrale" - Erfassung Gewerbebetriebe zum Basisdatenschutz nach EU-DSGVO.Im Anschreiben dazu heißt es wie folgt: Sehr geehrte Damen und Herren, Um Ihrer gesetzlichen Pflicht zur Umsetzung des Datenschutzes nachzukommen und die Anforderungen der seit 25.5.2018 geltenden europäischen Datenschutz Grundverordnung (EU-DSGVO) zu erfüllen, bitten wir Sie, das beigefügte Formular [...]

25 06/2014

Zahlungsaufforderungen der GWE Wirtschaftsinformations GmbH

Von |2014-06-25T12:53:58+01:0025.06.2014|Kategorien: Abofallen|0 Kommentare

Der Kanzlei Dr. Graf liegen verschiedene Zahlungsaufforderungen der GWE Wirtschaftsinformations GmbH vor. Die Gestaltung des jeweils versandten Vordrucks hat dabei große Ähnlichkeit mit einem amtlichen Formular. Es erweckt den Eindruck eines behördlichen Schreibens  und enthält die Aufforderung einen bereits bestehenden, kostenfreien Eintrag zu bestätigen. Nur im Kleingedruckten findet sich ein Hinweis darauf, dass man eine [...]

18 10/2013

Masche der dbv Dt. Branchenbuch Verlag GmbH Branchenbuch Herford

Von |2013-10-18T15:55:46+01:0018.10.2013|Kategorien: Abofallen, Internetrecht|0 Kommentare

Man kann es ja mal versuchen, auch bei Anwälten: die Bitte, die Eintragungsdaten für die Aufnahme in das regionale Branchenbuch im Internet zu prüfen und bis spätestens 31.12.2013 den Antrag zurückzusenden. Warum dieses Datum, wenn es doch ein Onlinebranchenbuch ist? Dann ist noch die Rede von einem kostenlosen Basiseintrag. Aber: die Kosten bei einer leichtfertigen [...]

5 04/2012

LG Hamburg: Abofallen-Betreiber muss ins Gefängnis – Freiheitsstrafen wegen gewerbsmäßigen Betruges durch Betreiben von „Abofallen“

Von |2018-12-10T11:28:35+01:0005.04.2012|Kategorien: Abofallen|0 Kommentare

Rechtsnorm: § 263 StGB Mit Urteil vom 21.03.2012 (Az. 608 KLs 8/11) hat das Landgericht Hamburg insgesamt sieben Angeklagte wegen gewerbsmäßigen Betruges durch das Betreiben von sogenannten „Abofallen“ zu Freiheitsstrafen von einem bis zu knapp vier Jahren bzw. Geldstrafen verurteilt. Zum Sachverhalt: Den Angeklagten wurde zur Last gelegt, über einen Zeitraum von mehr als zwei [...]

18 01/2012

LG Berlin: Abofalle live2gether.de – keine Zahlungspflicht des Nutzers, da kein gültiger Vertrag

Von |2018-12-10T11:28:35+01:0018.01.2012|Kategorien: Abofallen, Internetrecht|0 Kommentare

Rechtsnormen: §§ 155, 305c BGB; § 1 Abs. 6 PAngV Mit Urteil vom 21.10.2011 (Az. 50 S 143/10) hat das LG Berlin entschieden: Ist die Entgeltpflicht für eine Dienstleistung auf einem Anmeldeformular im Internet und den später übersandten AGB so versteckt, dass der durchschnittlich aufmerksame Internetnutzer diese nicht erkennt, so kommt kein Vertrag zustande. (Leitsatz [...]

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