Wettbewerbsrecht

12 05/2020

Abmahnung der ADS Sicherheit GmbH & Co. KG durch Rechtsanwälte Dr. Thiel & Kollegen

Von |2020-05-12T15:54:45+01:0012.05.2020|Kategorien: Abmahnung, Wettbewerbsrecht|0 Kommentare

Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine Abmahnung der Firma ADS Sicherheit GmbH & Co. KG aus Bielefeld vor, vertreten durch die Kanzlei Dr. Thiel & Kollegen aus Minden. Gegenstand der Abmahnung Mit der Abmahnung werden Ansprüche auf Unterlassung sowie Erstattung von Abmahnungskosten im Zusammenhang mit Angaben im Impressum geltend gemacht. Moniert wird, dass sämtliche Angaben [...]

20 02/2020

BGH-Urteil zugunsten von Amazon-Händlern: Keine Verantwortlichkeit für Amazon-Bewertungen

Von |2020-02-20T17:24:13+01:0020.02.2020|Kategorien: Amazon, Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht|0 Kommentare

Heute erging ein erfreuliches Urteil zugunsten von Amazon-Händlern. Es ging dabei um Bewertungen von Kunden eines Produktes, welche rechtswidrige Angaben enthielt, konkret: gesundheitsbezogene Angaben wie: "schmerzlinderndes Tape!", "This product is perfect for pain…", "Schnell lässt der Schmerz nach", "Linderung der Schmerzen ist spürbar", "Die Schmerzen gehen durch das Bekleben weg" und "Schmerzen lindern" Bei Amazon [...]

8 01/2020

LG Heilbronn: Abmahnung des Vereins IDO rechtsmissbräuchlich

Von |2020-01-08T16:59:48+01:0008.01.2020|Kategorien: Abmahnung, Wettbewerbsrecht|0 Kommentare

Das LG Heilbronn hat am 20.12.2019 entschieden, dass der IDO-Verband rechtsmissbräuchliche Abmahnungen ausspricht (Urteil vom 20.12.2019, Az. 21 O 38/19 KfH). Hintergrund für diese Einschätzung ist laut diesem Urteil, dass der Verband kein gerichtliches Verfahren benennen konnte, das einen Unterlassungsanspruch gegen ein Mitglied betraf. Nach dem Satzungszweck des IDO- Verbands ist es jedoch so, dass [...]