Social Media

31 08/2018

Schutz gegen negative Internet Bewertungen

Von |2018-08-31T12:08:15+01:0031.08.2018|Kategorien: allgemeines Persönlichkeitsrecht, Social Media|0 Kommentare

In letzter Zeit häufen sich Mandante im Zusammenhang mit negativen Bewertungen im Internet, sei es auf Google+, Jameda oder anderen Bewertungsportalen. Dabei gibt es verschiedene Varianten: Entweder ist die bewertende Person erkennbar und hat also nicht unter einem Pseudonym gepostet oder eben nicht. Im ersten Fall bietet es sich an, diese Person auch in Anspruch [...]

3 03/2016

BGH verschärft Haftung von Bewertungsplattformen

Von |2016-03-03T12:43:30+01:0003.03.2016|Kategorien: allgemeines Persönlichkeitsrecht, Internetrecht, Social Media|0 Kommentare

Durch Urteil vom 01.03.2016 hat der BGH die Pflichten des Betreibers eines Ärztebewertungsportals verschärft. Es geht dabei um die Bewertungsplattform www.jameda.de. Interessierte können dort Informationen über Ärzte abrufen. Außerdem ermöglicht das Portal registrierten Nutzern, die Tätigkeit von Ärzten zu bewerten. Dies kann sogar ohne Angabe eines Klarnamens erfolgen. So war es auch in dem vom [...]

15 10/2013

Auskunftsanspruch gegenüber Bewertungsplattform-Betreiber?

Von |2013-10-15T12:41:47+01:0015.10.2013|Kategorien: allgemeines Persönlichkeitsrecht, Internet-Strafrecht, Internetrecht, Social Media|Tags: |0 Kommentare

Seit geraumer Zeit gibt es verschiedenste Bewertungsplattformen, so auch für Ärzte, z. B. sanego.de. Diese dienen einem wichtigen Informationsinteresse der Verbraucher und sind grundsätzlich zulässig. Das haben oberste Gerichte im Zusammenhang mit Lehrer-Bewertungsportalen bestätigt (spickmich.de). Unzutreffene, das allgemeine Persönlichkeitsrecht verletztende (verleumderische) Äußerungen müssen nach einem von der Rechtsprechung entwickelten Verfahren behandelt und letztlich gelöscht werden. [...]

23 07/2013

Grenzen des Unterlassungsanspruchs bei Bewertungsportalen

Von |2013-07-23T08:53:49+01:0023.07.2013|Kategorien: allgemeines Persönlichkeitsrecht, Internetrecht, Social Media|Tags: |0 Kommentare

Bewertungsportale müssen sich naturgemäß immer wieder mit dem Vorwurf einzelner Ärzte, Lehrer, Hotelbetreiber etc. beschäftigen, eine dort von den Nutzern abgegebene Bewertung sei rechtswidrig und müsse gelöscht werden. Einzelheiten zu diesen Verfahren habe ich in verschiedenen News bereits dargestellt. Die Rechtsprechung musste sich aber auch mit einer generellen Frage beschäftigen.   Besteht bei einem Bewertungsportal [...]

19 07/2013

Beschlagnahme eines Facebook-Accounts

Von |2013-07-19T09:13:17+01:0019.07.2013|Kategorien: Facebook, Internet-Strafrecht, Internetrecht, Social Media|0 Kommentare

  Dass Äußerungen in sozialen Netzwerken, wie z.B. auf Facebook, zu fristlosen Kündigungen führen können, wenn dort beleidigende Äußerungen über den Arbeitgeber veröffentlicht werden, ist bekannt. Dabei handelt es sich um arbeitsrechtliche Fragen. Was ist aber mit dem Strafrecht? Klar ist, dass z.B. Beleidigungen auf Facebook dem Verantwortlichen natürlich auch in strafrechtlicher Hinsicht angekreidet werden [...]

16 07/2013

Wann haften Betreiber von Internetforen für Kommentare?

Von |2018-12-10T11:28:29+01:0016.07.2013|Kategorien: Social Media|Tags: |0 Kommentare

Betreibern von Internetforen stellt sich immer wieder die Frage, wann sie für Einträge bzw. Äußerungen der Nutzer/Dritter haften. Inzwischen hat sich dazu eine stabile Rechtsprechung herausgebildet. Dazu hat insbesondere auch die jüngere Rechtsprechung des BGH beigetragen.   Erster Grundsatz: Unterscheidung zwischen Tatsachenbehauptungen und Meinungsäußerungen In einem ersten Schritt überprüft die Rechtsprechung, ob es sich bei [...]

14 05/2013

BGH zur Googles automatischer Vervollständigung

Von |2018-12-10T11:28:29+01:0014.05.2013|Kategorien: allgemeines Persönlichkeitsrecht, Internetrecht, Social Media|0 Kommentare

Heute hat der BGH entschieden, dass Google für persönlichkeitsverletztende Autovervollständigung der Suchwörter haftet. In dem entschiedenen Fall ging es um einen Unternehmer, der durch diese Funktion mit Scientology in Verbindung gebracht wurde. Das OLG Köln hatte eine Haftung noch abgelehnt, weil es sich um einen automatisierten, rein technischen Vorgang handelt. Der BGH hingegen wendet die [...]

15 02/2013

VGH Mannheim: Internet-Pranger im Zusammenhang mit Hygieneverstößen vorläufig gestoppt

Von |2018-12-10T11:28:30+01:0015.02.2013|Kategorien: Internetrecht, Nahrungsergänzungsmittel, Arzneimittelrecht, Lebensmittelrecht, Social Media|Tags: |0 Kommentare

Rechtsnormen: § 40 Abs. 1a LFGB; Verordnung (EG) Nr. 178/2002 Mit Beschluss vom 28.01.2013 (Az. 9 S 2423/12) hat der VGH Mannheim entschieden, dass verfassungs- und europarechtliche Bedenken bestehen, ob Veröffentlichungen von Hygieneverstößen im Internet zwecks vorsorgenden Gesundheitsschutzes zulässig sind. Bis zur Klärung der Rechtmäßigkeit in einem Hauptsacheverfahren kann ein betroffener Gastronom eine Veröffentlichung vorläufig [...]

6 11/2012

LG Oldenburg: Bei Beleidigung via Facebook muss in Niedersachsen zunächst ein Schlichtungsverfahren durchgeführt werden

Von |2012-11-06T18:28:46+01:0006.11.2012|Kategorien: Social Media|Tags: |0 Kommentare

Rechtsnorm: Niedersächsisches Schlichtungsgesetzes Mit Beschluss vom 21.08.2012 (Az. 5 T 529/12) hat das LG Oldenburg entschieden, dass nach niedersächsischem Landesrecht bei Streitigkeiten wegen Ehrverletzungen via Facebook vor Klageerhebung zunächst ein Schlichtungsverfahren durchzuführen ist. Zum Sachverhalt: Via Facebook stritten sich zwei Nachbarn heftig. Dabei beleidigte ein Beteiligter den anderen erheblich, wogegen der Beleidigte gerichtlich vorgehen wollte. [...]

31 10/2012

ArbG Duisburg: Beleidigung bei „Facebook“ kann zu fristloser Kündigung ohne vorige Abmahnung führen

Von |2018-12-10T11:28:33+01:0031.10.2012|Kategorien: Social Media|Tags: |0 Kommentare

Rechtsnorm: § 626 Abs. 1 BGB Wie nun bekannt wurde, hat das Arbeitsgericht Duisburg mit Urteil vom 26.09.2012 (Az. 5 Ca 949/12) entschieden, dass ein Arbeitnehmer, der seinen Arbeitgeber oder seine Kollegen via Social Media beleidigt, fristlos entlassen werden darf. Eine solche Kündigung kann nur unter Beachtung der Besonderheiten des Einzelfalls für unwirksam erklärt werden. [...]