Social Media

31 08/2018

Schutz gegen negative Internet Bewertungen

Von |2018-08-31T12:08:15+01:0031.08.2018|Kategorien: allgemeines Persönlichkeitsrecht, Social Media|0 Kommentare

In letzter Zeit häufen sich Mandante im Zusammenhang mit negativen Bewertungen im Internet, sei es auf Google+, Jameda oder anderen Bewertungsportalen. Dabei gibt es verschiedene Varianten: Entweder ist die bewertende Person erkennbar und hat also nicht unter einem Pseudonym gepostet oder eben nicht. Im ersten Fall bietet es sich an, diese Person auch in Anspruch [...]

3 03/2016

BGH verschärft Haftung von Bewertungsplattformen

Von |2016-03-03T12:43:30+01:0003.03.2016|Kategorien: allgemeines Persönlichkeitsrecht, Internetrecht, Social Media|0 Kommentare

Durch Urteil vom 01.03.2016 hat der BGH die Pflichten des Betreibers eines Ärztebewertungsportals verschärft. Es geht dabei um die Bewertungsplattform www.jameda.de. Interessierte können dort Informationen über Ärzte abrufen. Außerdem ermöglicht das Portal registrierten Nutzern, die Tätigkeit von Ärzten zu bewerten. Dies kann sogar ohne Angabe eines Klarnamens erfolgen. So war es auch in dem vom [...]

15 10/2013

Auskunftsanspruch gegenüber Bewertungsplattform-Betreiber?

Von |2013-10-15T12:41:47+01:0015.10.2013|Kategorien: allgemeines Persönlichkeitsrecht, Internet-Strafrecht, Internetrecht, Social Media|Tags: |0 Kommentare

Seit geraumer Zeit gibt es verschiedenste Bewertungsplattformen, so auch für Ärzte, z. B. sanego.de. Diese dienen einem wichtigen Informationsinteresse der Verbraucher und sind grundsätzlich zulässig. Das haben oberste Gerichte im Zusammenhang mit Lehrer-Bewertungsportalen bestätigt (spickmich.de). Unzutreffene, das allgemeine Persönlichkeitsrecht verletztende (verleumderische) Äußerungen müssen nach einem von der Rechtsprechung entwickelten Verfahren behandelt und letztlich gelöscht werden. [...]

23 07/2013

Grenzen des Unterlassungsanspruchs bei Bewertungsportalen

Von |2013-07-23T08:53:49+01:0023.07.2013|Kategorien: allgemeines Persönlichkeitsrecht, Internetrecht, Social Media|Tags: |0 Kommentare

Bewertungsportale müssen sich naturgemäß immer wieder mit dem Vorwurf einzelner Ärzte, Lehrer, Hotelbetreiber etc. beschäftigen, eine dort von den Nutzern abgegebene Bewertung sei rechtswidrig und müsse gelöscht werden. Einzelheiten zu diesen Verfahren habe ich in verschiedenen News bereits dargestellt. Die Rechtsprechung musste sich aber auch mit einer generellen Frage beschäftigen.   Besteht bei einem Bewertungsportal [...]

19 07/2013

Beschlagnahme eines Facebook-Accounts

Von |2013-07-19T09:13:17+01:0019.07.2013|Kategorien: Facebook, Internet-Strafrecht, Internetrecht, Social Media|0 Kommentare

  Dass Äußerungen in sozialen Netzwerken, wie z.B. auf Facebook, zu fristlosen Kündigungen führen können, wenn dort beleidigende Äußerungen über den Arbeitgeber veröffentlicht werden, ist bekannt. Dabei handelt es sich um arbeitsrechtliche Fragen. Was ist aber mit dem Strafrecht? Klar ist, dass z.B. Beleidigungen auf Facebook dem Verantwortlichen natürlich auch in strafrechtlicher Hinsicht angekreidet werden [...]

16 07/2013