Allgemein

27 03/2020

Neues EuGH-Urteil zum Widerrufsrecht bei Kreditverträgen – welche Verträge sind erfasst?

Von |2020-03-27T17:39:20+01:0027.03.2020|Kategorien: Allgemein, Bank- und Kapitalmarktrecht|0 Kommentare

Vor einigen Jahren gab es bereits eine große Welle an Widerrufsfällen in Bezug auf Darlehensverträge. Der Widerruf gestaltete sich für die Verbraucher so lukrativ, dass der Gesetzgeber eingeschritten ist. Der Vorteil des Widerrufs bestand (und besteht) nämlich darin, den Kreditvertrag ohne Vorfälligkeitsentschädigung rückabwickeln zu können. Da bei älteren Darlehnsverträgen oftmals Zinssätze von über 3 [...]

27 09/2018

BGH zum Widerspruch bei Lebensversicherung

Von |2019-01-31T10:24:34+01:0027.09.2018|Kategorien: Allgemein, Widerruf von Lebensversicherungen|0 Kommentare

Die Rechtsprechung des BGH zum Widerspruch bei Lebensversicherungen entwickelt sich weiter. Diese ist und bleibt überwiegend verbraucherfreundlich. Es lohnt sich daher für den Verbraucher durch die Instanzen zu gehen, falls dies notwendig sein sollte. In dem nunmehr entschiedenen Fall hatten sowohl Amtsgericht als auch Landgericht - anders als der BGH - die Klage abgewiesen.Die Klägerin [...]

20 02/2018

Keine Verwirkung bei Widerruf von Lebensversicherungen

Von |2018-12-10T11:28:25+01:0020.02.2018|Kategorien: Allgemein|0 Kommentare

Wie in meinen heutigen News bereits dargestellt, kommt im Bereich des Widerrufs von Lebensversicherungen eine Verwirkung oder ein Verstoß gegen Treu und Glauben grundsätzlich nicht in Betracht. Dies ist ein großer Unterschied zum Widerruf von Darlehensverträgen. Dort streitet man bis heute darüber, unter welchen Voraussetzungen eine Ausübung des Widerrufs verwirkt sein kann oder gegen Treu [...]

20 02/2018

Widerruf von Lebensversicherungen

Von |2018-02-20T12:00:06+01:0020.02.2018|Kategorien: Allgemein|0 Kommentare

Warum Widerruf von Lebensversicherungen? Warum stellt sich die Frage des Widerrufs von Lebensversicherungen? Es besteht ja auch die Möglichkeit einer Kündigung. Bei einer Kündigung ist es jedoch so, dass der Kunde, also der Versicherungsnehmer, den lediglich Rückkaufswert erhält. Die Gewinnmarge, die der Versicherer durch das Kapital des Versicherungsnehmers erhalten hat, bleibt beim Unternehmen. Anders sieht [...]

8 11/2016

Der Bundesgerichtshof verwirft eine Darlehensgebühr in Bausparverträgen

Von |2016-12-08T12:03:32+01:0008.11.2016|Kategorien: Allgemein, Bank- und Kapitalmarktrecht|0 Kommentare

Durch heutiges Urteil (XI ZR 552/15) hat der Bundesgerichtshof eine so genannte Darlehensklausel in Bausparverträgen für unzulässig erklärt. Es handelt sich dabei um eine unzulässige Preisnebenabrede. Entscheidender Gesichtspunkt ist, dass hier eine Gebühr erhoben wird, für welche von der Bausparkasse keine Gegenleistung erbracht werde. Bereits im Jahre 2014 hatte der Bundesgerichtshof vergleichbarer Klauseln in Darlehensverträgen [...]

7 03/2016

Aktualisierte Gegnerliste

Von |2018-12-10T11:28:25+01:0007.03.2016|Kategorien: Allgemein|0 Kommentare

Nachfolgend dargestellt ist die aktuelle Gegnerliste. Dabei ging es in vielen Fällen um Abmahnungen. Die Aufzählung beinhaltet selbstverständlich keine Aussage dazu, ob die von uns geprüfte Abmahnung des jeweiligen Gegners berechtigt war oder nicht. Dies ist immer eine Frage des konkreten Einzelfalls. Adidas AG A & F Trademark aimtec GmbH Ageco Internetmarketing Ltd. Albmarkt GmbH [...]