Internet-Strafrecht

15 10/2013

Auskunftsanspruch gegenüber Bewertungsplattform-Betreiber?

Von |2013-10-15T12:41:47+01:0015.10.2013|Kategorien: allgemeines Persönlichkeitsrecht, Internet-Strafrecht, Internetrecht, Social Media|Tags: |0 Kommentare

Seit geraumer Zeit gibt es verschiedenste Bewertungsplattformen, so auch für Ärzte, z. B. sanego.de. Diese dienen einem wichtigen Informationsinteresse der Verbraucher und sind grundsätzlich zulässig. Das haben oberste Gerichte im Zusammenhang mit Lehrer-Bewertungsportalen bestätigt (spickmich.de). Unzutreffene, das allgemeine Persönlichkeitsrecht verletztende (verleumderische) Äußerungen müssen nach einem von der Rechtsprechung entwickelten Verfahren behandelt und letztlich gelöscht werden. [...]

11 10/2013

Google lt. LG Mönchengladbach nicht zur Löschung beleidigender Beiträge verpflichtet

Von |2018-12-10T11:28:28+01:0011.10.2013|Kategorien: Internet-Strafrecht, Internetrecht|Tags: |0 Kommentare

Rechtsnormen: § 823 Abs. 1 BGB, § 1004 BGB Mit Urteil vom 05.09.2013 (Az. 10 O 170/12) hat das Landgericht Mönchengladbach die Klage eines Geschichtsprofessors abgewiesen, der von Google die Entfernung von aus seiner Sicht beleidigenden Suchergebnissen verlangte. Zum Sachverhalt: Kläger ist ein emeritierter Düsseldorfer Geschichtsprofessor. Er ist Mitglied des Landesvorstandes einer politischen Partei. Gibt [...]

26 08/2013

LG Gießen: eBay-Mitglied haftet nicht Geschäfte durch Hackerangriff auf sein Konto

Von |2013-08-26T09:20:16+01:0026.08.2013|Kategorien: eBay und Onlineshops, Internet-Strafrecht, Internetrecht|0 Kommentare

Rechtsnorm: § 433 BGB; § 263 StGB Mit Beschluss vom 14.03.2013 (Az. 1 S 337/12) hat das LG Gießen entschieden, dass ein eBay-Mitglied bei Nutzung seines eBay-Kontos durch einen unbekannten Dritten nicht haftet. Zum Sachverhalt: Anfang 2012 verkaufte der Kläger im Rahmen einer eBay-Auktion ein MacBook zum Preis vom 746,- Euro. Dem Kläger wurde durch [...]

19 07/2013

Beschlagnahme eines Facebook-Accounts

Von |2013-07-19T09:13:17+01:0019.07.2013|Kategorien: Facebook, Internet-Strafrecht, Internetrecht, Social Media|0 Kommentare

  Dass Äußerungen in sozialen Netzwerken, wie z.B. auf Facebook, zu fristlosen Kündigungen führen können, wenn dort beleidigende Äußerungen über den Arbeitgeber veröffentlicht werden, ist bekannt. Dabei handelt es sich um arbeitsrechtliche Fragen. Was ist aber mit dem Strafrecht? Klar ist, dass z.B. Beleidigungen auf Facebook dem Verantwortlichen natürlich auch in strafrechtlicher Hinsicht angekreidet werden [...]