Äußerungsrecht

14 10/2013

EGMR zur Haftung von Internetportalen für beleidigende Inhalte

Von |2013-10-14T17:12:52+01:0014.10.2013|Kategorien: allgemeines Persönlichkeitsrecht, Internetrecht|Tags: |0 Kommentare

Der EuGH hat sich jünst zu der Frage geäußert, inwieweit ein Internetportal für beleidigende Kommentare von Dritten haftet: http://hudoc.echr.coe.int/sites/eng/pages/search.aspx?i=001-126635#{%22itemid%22:[%22001-126635%22]} Vor deutschen Gerichten gelten immer noch folgende Grundsätze zur Haftung: 1. Handelt es sich um eigene oder fremde Inhalte? Kommentare Dritte dürften immer noch Inhalte Dritter darstellen, soweit keine Vorabmoderation vorliegt. Problemtisch am EGMR-Fall war, dass [...]

11 10/2013

Google lt. LG Mönchengladbach nicht zur Löschung beleidigender Beiträge verpflichtet

Von |2018-12-10T11:28:28+01:0011.10.2013|Kategorien: Internet-Strafrecht, Internetrecht|Tags: |0 Kommentare

Rechtsnormen: § 823 Abs. 1 BGB, § 1004 BGB Mit Urteil vom 05.09.2013 (Az. 10 O 170/12) hat das Landgericht Mönchengladbach die Klage eines Geschichtsprofessors abgewiesen, der von Google die Entfernung von aus seiner Sicht beleidigenden Suchergebnissen verlangte. Zum Sachverhalt: Kläger ist ein emeritierter Düsseldorfer Geschichtsprofessor. Er ist Mitglied des Landesvorstandes einer politischen Partei. Gibt [...]

16 07/2013

Wann haften Betreiber von Internetforen für Kommentare?

Von |2018-12-10T11:28:29+01:0016.07.2013|Kategorien: Social Media|Tags: |0 Kommentare

Betreibern von Internetforen stellt sich immer wieder die Frage, wann sie für Einträge bzw. Äußerungen der Nutzer/Dritter haften. Inzwischen hat sich dazu eine stabile Rechtsprechung herausgebildet. Dazu hat insbesondere auch die jüngere Rechtsprechung des BGH beigetragen.   Erster Grundsatz: Unterscheidung zwischen Tatsachenbehauptungen und Meinungsäußerungen In einem ersten Schritt überprüft die Rechtsprechung, ob es sich bei [...]

22 01/2013

BGH: Stärkung der Pressefreiheit – „IM Christoph“ unterliegt Axel-Springer-Verlag – bei begründetem Verdacht dürfen Zeitungen über angebliche Stasi-Tätigkeit eines Politikers berichten

Von |2018-12-10T11:28:31+01:0022.01.2013|Kategorien: Presserecht|Tags: |0 Kommentare

Rechtsnormen: §§ 823, 823; 823, Art. 1 Abs. 1 GG; Art. 5 Abs. 1 GG Mit Urteil vom 11.12.2012 (Az. VI ZR 314/10) hat der BGH entschieden, dass die Presse den Verlautbarungen des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der DDR ein gesteigertes Vertrauen entgegen bringen darf. Zum Sachverhalt: Der Kläger Prof. Dr. Peter Porsch [...]

27 11/2012

OLG Köln: Gefahr der Selbstjustiz – Kachelmann-Ex steht kein Recht auf einen „Gegenschlag“ zu

Von |2018-12-10T11:28:32+01:0027.11.2012|Kategorien: Allgemein|Tags: |1 Kommentar

Rechtsnormen: § 1004 Abs. 1 iVm § 823 Abs. 1 BGB; Art. 5 Abs. 1 GG Mit Urteil vom 06.11.2012 (Az. 15 U 97/12) hat das OLG Köln entschieden, dass der Wettermoderator Jörg Kachelmann durch mehrere Aussagen seiner ehemaligen Lebensgefährtin in einem Zeitungsinterview in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt wurde. Das Gericht erkennt „Claudia D.“ kein [...]

6 11/2012