Telekommunikationsrecht

15 10/2013

Auskunftsanspruch gegenüber Bewertungsplattform-Betreiber?

Von |2013-10-15T12:41:47+01:0015.10.2013|Kategorien: allgemeines Persönlichkeitsrecht, Internet-Strafrecht, Internetrecht, Social Media|Tags: |0 Kommentare

Seit geraumer Zeit gibt es verschiedenste Bewertungsplattformen, so auch für Ärzte, z. B. sanego.de. Diese dienen einem wichtigen Informationsinteresse der Verbraucher und sind grundsätzlich zulässig. Das haben oberste Gerichte im Zusammenhang mit Lehrer-Bewertungsportalen bestätigt (spickmich.de). Unzutreffene, das allgemeine Persönlichkeitsrecht verletztende (verleumderische) Äußerungen müssen nach einem von der Rechtsprechung entwickelten Verfahren behandelt und letztlich gelöscht werden. [...]

18 07/2013

Besteht Verschlüsselungspflicht beim Versand von E-Mails mit personenbezogenen Daten?

Von |2018-12-10T11:28:28+01:0018.07.2013|Kategorien: Internetrecht|Tags: |0 Kommentare

  Einen interessanten Fall hatte das VG Berlin, Az. 1 K 133.10 zu entscheiden. Ein Arbeitsvermittler hatte dabei per unverschlüsselter E-Mail an ausgewählte potentielle Arbeitgeber Bewerberprofile versandt. Der Berliner Datenschutzbeauftragte gab dem Vermittler gestützt auf Nr. 4 der Anlage zu § 9 BDSG und § 38 Abs. 5 BDSG auf, entweder nur pseudonyme Bewerberprofile zu [...]

28 10/2011

OLG Schleswig: Kunde muss Handyrechnung über Internetkosten iHv 11.500,00 Euro nicht zahlen, wenn er beim Kauf des Geräts nicht auf die Kostenfalle Software-Aktualisierung hingewiesen wurde – Mobilfunkunternehmen verstößt gegen vertragliche Nebenpflicht, Schäden vom anderen Vertragspartner abzuwenden

Von |2018-12-10T11:28:37+01:0028.10.2011|Kategorien: Allgemein|Tags: |0 Kommentare

Rechtsnormen: §§ 242, 611 BGB Mit Urteil vom 15.09.2011 (Az. 16 U 140/10) hat das OLG Schleswig entschieden, dass der Nutzer eines Mobiltelefons mit Navigationssoftware dann nicht zur Zahlung der Internetnutzungskosten verpflichtet ist, wenn die Navigationssoftware bei der Installation automatisch eine kostenpflichtige Kartenaktualisierung startet und ein ausdrücklicher Hinweis des Mobilfunkanbieters auf die Kostenfolge beim Kauf [...]

23 02/2011

VG Köln: Abschaltung der Rufnummer „11861“ rechtmäßig – 1:47 Minuten Preisansage deutlich zu lang und zu teuer

Von |2011-02-23T10:00:04+01:0023.02.2011|Kategorien: Allgemein|Tags: |Kommentare deaktiviert für VG Köln: Abschaltung der Rufnummer „11861“ rechtmäßig – 1:47 Minuten Preisansage deutlich zu lang und zu teuer

Mit Beschluss vom 14.02.2011 (Az. 1 L 1908/10) hat das VG Köln entschieden, dass die Bundesnetzagentur mit der Anordnung zur Abschaltung der Rufnummer „11861“ rechtmäßig handelte. Zum Sachverhalt: Die früher für Auskünfte der Deutschen Bahn genutzte Rufnummer „11861“ wurde in letzter Zeit von einem privaten  Auskunfts- und Weitervermittlungsservice zur Auskunftserteilung  von Rufnummern, Anschriften, Branchen-, Berufs- [...]

9 02/2011

BVerwG: Kein Anspruch auf Verlagerung von Funkfrequenzen

Von |2011-02-09T17:15:18+01:0009.02.2011|Kategorien: Abmahnung|Tags: |Kommentare deaktiviert für BVerwG: Kein Anspruch auf Verlagerung von Funkfrequenzen

Rechtsnormen:                §§ 55 Abs. 1 S. 3, Abs. 9, 61 TKG 2004; § 42 Abs. 2 VwGO; Art. 12 Abs. 1 GG Mit Urteil vom 26.01.2011 (Az. 6 C 2.10) bestätigt das BVerwG die Abweisung der Klage eines Telekommunikationsunternehmens, das sich gegen eine sog. Frequenzverlagerung durch die Bundesnetzagentur gewandt hatte. Zum Sachverhalt: […]