Der Anwaltskanzlei Dr. Thorsten Graf liegt eine Abmahnung der Firma Knieper Verwaltungs GmbH, vertreten durch die Anwaltskanzlei Albrecht und Bischoff, vor, die die ausschließlichen Nutzungsrechte an den Fotos für das so genannte "Marions Kochbuch" geltend macht. Der Urheber, Folkert Knieper, hat der GmbH die Rechte daran eingeräumt. Abgemahnt wird die Verwendung von Fotografien auf einer [...]
Auf den ersten Blick würde man sich fragen: warum nicht? Aber: Datenschutzrecht! So jedenfalls argumentiert das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD): die Erfassung von Daten der Besucher der Seite durch Facebook verstoße gegen Vorschriften des Datenschutzes, weil über diese Datenerfassung von Facebook nicht ausreichend informiert werde und daher keine wirksame Einwilligung vorliege. Außerdem sei eine [...]
Dass Äußerungen in sozialen Netzwerken, wie z.B. auf Facebook, zu fristlosen Kündigungen führen können, wenn dort beleidigende Äußerungen über den Arbeitgeber veröffentlicht werden, ist bekannt. Dabei handelt es sich um arbeitsrechtliche Fragen. Was ist aber mit dem Strafrecht? Klar ist, dass z.B. Beleidigungen auf Facebook dem Verantwortlichen natürlich auch in strafrechtlicher Hinsicht angekreidet werden [...]
Rechtsnormen: § 5 TMG; §§ 3, 4 Nr. 11, 8 Abs. 4 UWG Mit Urteil vom 31.01.2013 (Az. 1 HK O 1884/12) hat das LG Regensburg entschieden, dass gewerbliche Facebook-Seiten entsprechend § 5 TMG impressumspflichtig sind. Auch 181 Abmahnungen innerhalb von nur acht Tagen begründen keine Rechtsmissbräuchlichkeit. Zum Sachverhalt: Gegenstand des Verfahrens ist eine Unterlassungsklage [...]
Gewerblich genutzte Facebook-Seiten müssen gem. § 5 TMG ein Impressum aufweisen. Darin besteht Einigkeit. Die Frage ist aber, wie das Impressum ausgestaltet sein muss. Muss es selbst auf der Facebookseite zu sehen sein oder reicht ein Link auf die Angaben auf einer anderen Seite aus? In einem Versäumnisurteil hat das LG Bochum (Az. I-13 O [...]
