Die Kanzlei Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mahnt bzw. mahnte wegen Urheberrechtsverletzungen ab. Es geht dabei um die Abmahnung von Songs oder Videos. Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vertritt bzw. vertrat dabei Kindervater und Bülles Boll AG MIG Film GmbH Komlew Nu Image Film GmbH Track by Track Records UG Christian Königseder Schneider & de Teba Költerhoff GbR Geto [...]
Die Kanzlei Rasch aus Hamburg mahnt bzw. mahnte wegen Urheberrechtsverletzungen ab. Es geht dabei um die Abmahnung einzelner Songs oder ganzer Musikalben. Rechtsanwälte Rasch vertreten bzw. vertraten dabei Universal Music GmbH edel records GmbH EMI Music Germany Die Kanzlei Dr. Graf vertritt Abgemahnte. Lassen Sie sich anwaltlich beraten, bevor Sie eine Unterlassungserklärung abgeben. Rufen Sie [...]
Im Internet liest man als Abgemahnter vielfach, man solle eine "modifizierte Unterlassungserklärung" abgeben. Es kursieren auch entsprechende Formschreiben. Dass es aber oftmals nicht ausreicht, schematisch zu reagieren, zeigt eine Entscheidung des LG Hamburg vom 11.1.2013 - 308 O 442/12. Der Abgemahnte hatte glaubhaft gemacht, dass weder er selbst noch seine Ehefrau die fragliche Datei zum [...]
Rechtsnormen: § 97 Abs. 2 UrhG, § 19a UrhG Mit Urteil vom 03.04.2012 (Az. 161 C 19021/11) hat das AG München entschieden, dass das Urheberrechtsgesetz nicht nur das Gesamtwerk schützt, sondern auch kleinste Teile davon. Im Falle eines Downloadangebots von Bruchstücken eines Werkes via Peer-to-Peer-Netzwerke (hier Auszüge aus Harry-Potter-Hörbüchern) macht sich ein unberechtigter Downloadanbieter wegen [...]
Abgemahnte wg. angeblicher Verletzung von Urheberrechten in Filesharing-Tauschbörsen stellen sich häufig die Frage, ob sie vorbeugende Unterlassungserklärungen abgeben sollen. Dies kommt vor allem dann in Betracht, wenn eine CD mit einer Vielzahl verschiedener Interpreten betroffen ist ("TOP-100"). Denn jeder einzelne Urheber kann dann gesonderte Abmahnungen verschicken mit sich entsprechend hohen Abmahnungskosten. Manche Abmahnkanzlei ist dafür [...]
In meinen News vom 20.08.2013 hatte ich von einem interessanten und wichtigen Beschluss des Amtsgerichts Hamburg berichtet. Dort hatte das Amtsgericht im Falle einer File-Sharing-Abmahnung den Streitwert auf 1.000,00 € gesenkt. Das Besondere an diesem Fall war, dass es sich um einen sogenannten Altfall handelt, der bereits viele Jahre zuvor passiert war. Dennoch wandte das [...]
Ein für die Abmahnindustrie hochbrisanter Hinweisbeschluss erging kürzlich durch das AG Hamburg. Dieses Gericht wurde in der Vergangenheit neben dem AG München besonders häufig wg. Filesharingfällen in Anspruch genommen. Eine Richterin des AG Hamburg erwähnte einmal, dass derzeit rund 17 (!) Richter - wenn auch nicht alle mit voller Arbeitszeit - im Bereich des Urheberrechts [...]
Am 27.6.2013 wurde im Bundestag das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken verabschiedet. Neu geregelt werden drei wichtige Bereiche: 1. Urheberrecht, speziell Filesharing. 2. Inkasso. 3. Wettbewerbsrecht. In meinem ersten Beitrag widme ich mich den Änderungen im Bereich des Filesharings. Dort werden die Abmahnungskosten erheblich reduziert. Erreicht wird dies durch eine Absenkung des Streitwerts auf 1.000,00 EUR. [...]
Die Bundesregierung plant nach Presseberichten ein neues Gesetz zur Deckelung der Abmahnungskosten im Falle von Urheberrechtsverstößen. War da nicht schon einmal etwas? Genau: § 97a II UrhG sollte das auch schon erreichen. Hat aber vor Gericht nicht geklappt, weil die Voraussetzungen Schlupflöcher für die Abmahnanwälte ließen. Jetzt soll der Streitwert angeblich auf 1.000,00 EUR gedeckelt [...]
Rechtsnormen: §§ 97, 19a, 2 Abs. 1 Nr. 6 UrhG Mit Urteil vom 11.05.2011 (Az. 7 O 1337/10) hat das Landgericht Magdeburg entschieden, dass es sich unabhängig von der künstlerischen Qualität oder der moralischen Berechtigung auch bei einem Pornofilm um ein schutzfähiges Werk nach den Grundsätzen der kleinen Münze handelt. Zum Sachverhalt: Wegen des [...]
