Der Anwaltskanzlei Dr. Thorsten Graf liegt eine Abmahnung der Firma MAIRDUMONT GmbH & Co. KG aus Ostfildern durch MBBS Rechtsanwälte aus Hamburg vor.

Gegenstand der Abmahnung ist die Nutzung von Kartenmaterial aus den kartografischen Werken (Stadtpläne und Landkarten) der Firma MAIRDUMONT GmbH & Co. KG. Der Abgemahnte soll einen Nachweis darüber erbringen, dass er über einen wirksamen Lizenzvertrag zur Nutzung des Kartenmaterials verfügt, alternativ – wenn dies nicht möglich ist – eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben.

Ferner werden Anwaltskosten in Höhe von 413,64 € nach einem Gegenstandswert von 3.467,28 € geltend gemacht sowie eine fiktive Lizenzgebühr in Höhe von 467,28 €.

In der Abmahnung wird außerdem mitgeteilt, dass die Firma MAIRDUMONT GmbH & Co. KG Rechtsnachfolgerin der CartoTravel Verlag GmbH & Co. KG ist, welche am 30.09.2011 auf die MAIRDUMONT GmbH & Co. KG verschmolzen ist. Vorgängerin der CartoTravel sei die Haupka Verlag, Kartografisches Institut für Druckerei und Verlag gewesen.

Vor Abgabe einer Unterlassungserklärung sollte in jedem Fall fachanwaltlicher Rat eingeholt werden. Mit dem Mandanten muss sorgfältig geklärt werden, ob die geforderte Unterlassungserklärung so oder in modifizierter Form abgegeben werden sollte und welche Schutzmaßnahmen vorher ergriffen werden müssen. Häufig werden die gerügten Verstöße nicht sorgfältig genug beseitigt, so dass dann die vierstellige Vertragsstrafe fällig wird. So reicht es nach der Rechtsprechung z. B. nicht aus, nur die Seite mit dem Kartenmaterial zu verändern, wenn die fragliche Datei noch über eine Direkteingabe der URL angezeigt wird. Ausserdem gibt es sogar Prüfpflichten für die Verwendung der Karte bei Google ect.

Die Kanzlei Dr. Graf vertritt seit vielen Jahre Abgemahnte im Bereich des Urheberrechts. Rechtsanwalt Dr. Graf ist Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz sowie Fachanwalt für IT-Recht.

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