Am Donnerstag, dem 12.09.2013, fand eine Besichtigung des Mercedes Classic Centers und der dazugehörigen Restaurierungswerkstatt statt. Damit verbunden war der Besuch der sogenannten „heiligen Hallen“, bei dem es sich um den Museumsfundus mit einer Vielzahl von unrestaurierten Fahrzeugen handelt, die für die Öffentlichkeit normalerweise nicht zugänglich sind. Leider erwischte ich mit meinem Oldtimer einen schlechten Start und blieb wegen eines Elektrikproblems liegen und konnte deshalb nicht an der Besichtigung teilnehmen. Die anderen Teilnehmer berichteten mir jedoch, wie imposant die Ausstellung gewesen ist.

Am nächsten Tag ging es dann mit den Referaten weiter. Wir konnten Wolfgang Wellner, Richter am BGH vom VI. Zivilsenat in Karlsruhe, begrüßen. Er erläuterte uns dabei die neuere Rechtsprechung des BGH zum Kfz-Sachschaden und ihre Relevanz für Oldtimer.

Ferner referierte der Kollege Haas zum Thema „Gewährleistung beim Oldtimerkauf“. Nachmittags ging es dann weiter mit dem Thema „Original oder Fälschung: Marken- und urheberrechtliche Probleme vom Replikas“, durch Referent Jürgen Wittmann, dem Leiter der Mercedes-Benz Classic Archive und Sammlung. Durch die Presse gegangen war ja vor geraumer Zeit der Fall eines 300 SL Gullwing, dessen Karosserie eingestampft wurde, weil er gegen die Marke Mercedes-Benz sowie interessanterweise die angemeldete 3D-Marke zu diesem speziellen Fahrzeugtyp verstieß. Aus meiner Sicht eine sehr interessante Schnittstelle zwischen Oldtimern und Markenrecht. Die Besonderheit bestand hier darin, dass Mercedes nachträglich eine EU-Marke angemeldet hat. Das ist natürlich dann nicht möglich, wenn ein sogenanntes Freihaltebedürfnis an der speziellen Form besteht und auch die Unterscheidungskraft gegeben ist. Laut Herrn Wittmann ist dies nur bei „Design-Ikonen“ durchsetzbar. Anderenfalls würden die Beamten beim Harmonisierungsamt die Eintragung ablehnen. Mercedes war dabei jedoch erfolgreich.

Zu den weiteren Themen der Oldtimerrechtstage werde ich gesondert berichten.

Falls Sie Rechtsfragen zum Thema Oldtimerrecht haben, wie zum Beispiel Gewährleistung beim Kauf, versicherungsrechtliche Fragen, Haftpflichtschäden, Kaskoschäden oder Zulassungsfragen, steuerrechtliche Fragen, so steht Ihnen die Kanzlei Dr. Graf gern zur Verfügung.

 

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