Elektrogesetz (ElektroG)

2 10/2012

Whitepaper zu Abmahnungen wegen nicht gekennzeichneter LED
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Whitepaper zu Abmahnungen wegen nicht gekennzeichneter LED

Abmahnung, Wettbewerbsrecht

Whitepaper zu Abmahnungen wegen nicht gekennzeichneter LED

Von Dr. Graf|2012-10-02T10:28:17+01:0002.10.2012|Kategorien: Abmahnung, Wettbewerbsrecht|Tags: Elektrogesetz (ElektroG), LED|0 Kommentare

In verschiedenen News hatte ich bereits von diversen Abmahnungen der Firma Lightcycle GmbH berichtet. Das Thema "Kennzeichnungspflicht von LED nach dem Elektrogesetz" ist in Bewegung, vieles ist umstritten. Worauf Hersteller und Händler achten müssen, habe ich daher in einem Whitepaper zusammengefasst: Download Whitepapter "[download id="9"]".

20 09/2012

OLG Rostock: LED-Händler müssen nicht selbst LED eines registrierten Herstellers mit Marke kennzeichnen
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OLG Rostock: LED-Händler müssen nicht selbst LED eines registrierten Herstellers mit Marke kennzeichnen

Abmahnung, Wettbewerbsrecht

OLG Rostock: LED-Händler müssen nicht selbst LED eines registrierten Herstellers mit Marke kennzeichnen

Von Dr. Graf|2012-09-20T11:25:53+01:0020.09.2012|Kategorien: Abmahnung, Wettbewerbsrecht|Tags: Elektrogesetz (ElektroG)|0 Kommentare

Die Anwaltskanzlei berichtete bereits in den News vom 23.05.2012 über ein wichtiges Urteil des OLG Rostock, das in seinem Urteil vom 28.03.2012 (2 U 33/11) entschieden hat, dass die Kennzeichnungspflicht mit dem Symbol der durchgestrichenen Mülltonne keine Marktverhaltensregelgung darstellt. Ein Wettbewerbsverstoß scheidet damit aus. Von besonderer Bedeutung bleibt weiter die Frage, wer als Hersteller im [...]

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