Im ersten Teil geht es um Kennzeichenrecht. Wie kann der Name einer App vor Nachahmern geschützt werden? Die einfachste und eindeutigste Möglichkeit besteht in einer entsprechenden Markenanmeldung. Eine eingetragene Marke vermittelt dem Markeninhaber das Recht, Dritten die Nutzung desselben oder ähnlichen Namens für die App zu untersagen sowie ggfs. Schadensersatz zu verlangen. Die Marke [...]
Auf dem Markt der Apps tummeln sich sehr viele Anbieter. In diesem - für juristische Verhältnisse - recht neuen Tätigkeitsgebiet stellen sich viele interessante Rechtsfragen. Dabei geht es um Fragen des Datenschutzrechts, der irreführenden, wettbewerbswidrigen Werbung, des Softwarerechts, Urheberrechts und des Kennzeichenrechts. In nächster Zeit werde ich dazu im Rahmen einer Beitragsreihe wichtige Praxisfragen [...]
Das OLG Hamm hatte vor einiger Zeit ein Weiterverkaufsverbot für E-Books ausgesprochen. Die Frage, ob - anders als "normale" Software - E-Books "gebraucht" nicht weiterverkauft werden dürfen, ist zumindest in der juristischen Literatur umstritten. Das OLG Hamm hatte erstaunlicherweise die Revision zum BGH nicht zugelassen. Der Beklagten blieb daher nur die sog. Nichtzulassungsbeschwerde beim [...]
Letzte Woche habe ich bei der Rechtsanwaltskammer Hamm den Antrag auf Erteilung der Fachanwaltsbezeichnung für IT-Recht (Informationstechnologie) gestellt. Voraussetzung ist der Nachweis entsprechender theoretischer und praktischer Kenntisse bzw. Erfahrungen. Der Fachanwaltskurs habe ich bei der DeutscheAnwaltAkademie GmbH abgeleistet mit Seminaren in Köln und Berlin. Insgesamt muss an 120 Unterrichtsstunden teilgenommen werden. Dabei geht es um folgende [...]
Die Frage, ob gebrauchte Softwarelizenzen weiterverkauft werden dürfen, bleibt immer noch aktuell, obwohl der EuGH in seiner JuSoft-Entscheidung dazu Grundsätzliches festgestellt hat. So hat das LG Hamburg am 25.10.2013 in dem Fall SusanSoftware ./. SAP (Aktenzeichen 315 O 449/12) entschieden, dass ein in den AGB von SAP enthaltener Zustimmungsvorbehalt unzulässig und damit unwirksam sei. Die [...]
Mit seinem Urteil vom 17.07.2013 - I ZR 129/08 – UsedSoft II – knüpft der BGH an die frühere Entscheidung UsedSoft I an. Es ging dabei um die Frage, ob und wenn ja, unter welchen Umständen der Vertrieb gebrauchter Softwarelizenzen urheberrechtlich zulässig ist. Der BGH stellt nun fest, dass die mit gebrauchten Softwarelizenzen handelnde Beklagte [...]
