Impressum

Wir berichteten bereits unter dem 28.05.2008, dass die Frage der Impressumpflicht vor dem EuGH verhandelt wird. Der Generalanwalt vertrat in seinen Schlussanträgen die Auffassung, dass die Tel.-Nr. nicht angegeben werden müsse. Wie so häufig ist dann der EuGH den Schlussanträgen gefolgt, so nunmehr auch in seinem Urteil vom 16.10.2008 - Aktenzeichen C 298/07 -. Nach [...]

Obwohl die Impressumpflicht schon seit vielen Jahren besteht, gibt es auf diesem Gebiet immer noch erstaunlich viele Unsicherheiten und entsprechend häufigen Abmahnungen. Auch die Rechtsprechung entwickelt sich weiter. Dieser Beitrag soll die wichtigsten Grundlagen zum Impressum kurz darstellen und Fehler und Abmahnungen vermeiden helfen. Rechtliche Grundlage ist § 5 TMG (früher § 6 TDG). Welche [...]

Mit Urteil vom 20.07.2006 (Az.: 1 ZR 228/03) hat der Bundesgerichtshof eine Grundsatzentscheidung zum Thema „Impressum“ sowie zu der Frage der klaren und verständlichen Zurverfügungstellung von speziellen Informationen bei Fernabsatzverträgen gem. § 312 c Abs. 1 Satz 1 BGB, § 1 Abs. 1 BGB-InfoV erlassen. Dabei hat er mehrere Streitfragen geklärt. Die streitgegenständliche Internetseite in [...]