Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine Abmahnung der T. & D. Versand GbR vor. Diese wird vertreten durch die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Gegenstand der Abmahnung ist die Werbung mit dem Begriff "Original" für Druckerzubehör. Verlangt werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie Erstattung von Abmahnungskosten. Konkreter Vorwurf der T. & D. Versand GbR Es geht [...]
Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine Abmahnung der Wetega UG (haftungsbeschränkt) durch die Kanzlei Sandhage vor. Moniert wird ein nicht verlinkter Hinweis auf die sogenannte OS-Plattform über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten. Es wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert, außerdem die Erstattung von Abmahnungkosten i. H. v. 334,75 €, berechnet nach einem Gegenstandswert von 3000,00 [...]
Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine Abmahnung des IDO Verbands e.V. aus Leverkusen vor. Diese hat das Potential einer neuen Abmahnungwelle bei Ebayhändlern. Gerügt wird darin eine vom Ebayhändler gegenüber dem Verbraucher nicht vorgenommene Information über das Bestehen sowie die Bedingungen der Herstellergarantien für die angebotenen Produkte. Rechtsgrundlage: § 312d Abs. 1 in Verbindung mit [...]
Der Anwaltskanzlei Dr. Thorsten Graf liegt eine Abmahnung der Frau Olga Levkovski aus Neuss, vertreten durch die Kanzlei Tuna, vor. Es handelt sich um eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung eines eBay-Händlers. Moniert wird eine fehlende Datenschutzerklärung. Es wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die vorformulierte Unterlassungserklärung sieht allerdings nicht vor, welche Handlung tatsächlich unterlassen [...]
Der Anwaltskanzlei Dr. Thorsten Graf liegt eine Abmahnung der Hiddemann & Weiss GbR, Dortmund, vertreten durch die Rechtsanwälte Hämmerling von Leitner – Scharfenberg aus Berlin/Hamburg vor. Was wurde abgemahnt? Es geht um wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche im Zusammenhang mit dem Verkauf über das Internet, hier: eBay. Moniert wird, dass der Verbraucher über verschiedene Informationen nicht informiert wird, [...]
Am 13.01.2018 müssen die Mitgliedstaaten der EU die neue Zahlungsdienste-Richtlinie (2015/2366/EU), die die alte Zahlungsdienste-Richtlinie (2007/64/EG) absetzen wird, in nationales Recht umgesetzt haben. Der Beweggrund der neuen Richtlinie liegt an in dem massiven Wachstum der elektronischen und mobilen Zahlungen, der damit einhergehenden neuen Arten von Zahlungsdiensten und der dadurch immer größer werdenden Bedeutung für den [...]
Rechtsanwalt Dr. Thorsten Graf liegt eine Abmahnung der Firma Trendfurs, Inhaber Ioannis Gerikoglou, Eschborn, vor. Die Abmahnung erfolgt durch die Anwaltskanzlei BVR Bernhard Veeck aus 60487 Frankfurt. Es geht um einen Sachverhalt aus dem Bereich des Wettbewerbsrechts, genauer: Um die Widerrufsbelehrung im Rahmen von eBay-Angeboten. Die o. g. Firma ist Anbieterin von Pelzen bzw. Pelzwaren [...]
Rechtsanwalt Dr. Thorsten Graf liegt eine Abmahnung des Herrn Marcel Frank aus Teltow vor. Die Abmahnung erfolgt durch die Anwaltskanzlei Sandhage aus Berlin. Es geht um eine Abmahnung im Zusammenhang mit eBay Anbietern. Herr Frank bietet Produkte aus dem Marktsegment des Auto Modellbaus an. Inhaltlicher Gegenstand der Abmahnung ist ein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch aus §§ 8 Abs. 1, [...]
In seinem Urteil vom 16.03.2016 entschied der Bundesgerichtshof, dass ein Widerruf immer erlaubt ist, solange Verbraucher ein Widerrufsrecht haben. Sie dürfen sogar versuchen, durch Drohung mit dem Widerruf nachträglich den Preis zu drücken. Der Sachverhalt: Der Kläger hatte beim Beklagten im Januar 2014 über das Internet zwei Matratzen bestellt. Unter Hinweis auf ein günstigeres Angebot [...]
In meinem Blogbeitrag vom 15.10.2015 hatte ich bereits über urheberrechtliche Abmahnungen des Herrn Ralf Schneider durch die Kanzlei Scharfenberg und Hämmerling berichtet. Die Mandantin erhielt im dortigen Fall zwei aufeinanderfolgende urheberrechtliche Abmahnungen. Kurze Zeit später ging dann tatsächlich noch eine dritte Abmahnung ein. Diese bezog sich allerdings dann auf angebliche wettbewerbsrechtliche Verstöße. Im Rahmen der [...]
