Internetrecht

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26 2019/06

Abmahnung T. & D. Versand GbR

By |2019-06-26T16:19:20+01:0026.06.2019|Categories: Abmahnung, eBay und Onlineshops, Wettbewerbsrecht|0 Comments

Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine Abmahnung der T. & D. Versand GbR vor. Diese wird vertreten durch die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Gegenstand der Abmahnung ist die Werbung mit dem Begriff "Original" für Druckerzubehör. Verlangt werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie Erstattung von Abmahnungskosten. Konkreter Vorwurf der T. & D. Versand GbR Es geht [...]

23 2019/05

Abmahnung der Wetega AG durch Rechtsanwalt Sandhage OS-Link

By |2019-05-23T15:26:02+01:0023.05.2019|Categories: Abmahnung, eBay und Onlineshops, Wettbewerbsrecht|0 Comments

Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine Abmahnung der Wetega UG (haftungsbeschränkt) durch die Kanzlei Sandhage vor. Moniert wird ein nicht verlinkter Hinweis auf die sogenannte OS-Plattform über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten. Es wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert, außerdem die Erstattung von Abmahnungkosten i. H. v. 334,75 €, berechnet nach einem Gegenstandswert von 3000,00 [...]

13 2019/05

Löschung von Bewertungen in einem Ärztebewertungsportal

By |2019-05-13T14:35:34+01:0013.05.2019|Categories: allgemeines Persönlichkeitsrecht, Internetrecht|0 Comments

Um sich als Arzt gegen eine negative Bewertung eines Patienten auf einem Bewertungsportal wie z.B. Jameda wehren zu können, ist es oftmals die einzige Möglichkeit, das Bestehen eines Behandlungskontaktes mit dem Bewertenden zu bestreiten. Denn ein berechtigtes Interesse des Bewertenden, eine tatsächlich nicht stattgefunden Behandlung zu bewerten, ist nicht ersichtlich. Dementsprechend gibt es auch kein [...]

11 2019/03

Abmahnung des IDO Verbands e.V. wegen fehlender Garantieangaben

By |2019-03-11T16:01:24+01:0011.03.2019|Categories: Abmahnung, eBay und Onlineshops, Wettbewerbsrecht|0 Comments

Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine Abmahnung des IDO Verbands e.V. aus Leverkusen vor. Diese hat das Potential einer neuen Abmahnungwelle bei Ebayhändlern. Gerügt wird darin eine vom Ebayhändler gegenüber dem Verbraucher nicht vorgenommene Information über das Bestehen sowie die Bedingungen der Herstellergarantien für die angebotenen Produkte. Rechtsgrundlage: § 312d Abs. 1 in Verbindung mit [...]

31 2019/01

Abmahnung Olga Levkovski

By |2019-01-31T09:05:44+01:0031.01.2019|Categories: Abmahnung, eBay und Onlineshops, Wettbewerbsrecht|0 Comments

Der Anwaltskanzlei Dr. Thorsten Graf liegt eine Abmahnung der Frau Olga Levkovski aus Neuss, vertreten durch die Kanzlei Tuna, vor. Es handelt sich um eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung eines eBay-Händlers. Moniert wird eine fehlende Datenschutzerklärung. Es wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die vorformulierte Unterlassungserklärung sieht allerdings nicht vor, welche Handlung tatsächlich unterlassen [...]

2 2018/10

Achtung! Masche der Datenschutzauskunft-Zentrale

By |2018-10-02T11:22:23+01:0002.10.2018|Categories: Abofallen, Fachanwalt für IT-Recht (Informationstechnologie), Wettbewerbsrecht|0 Comments

Soeben erhielt ich selbst ein unaufgefordertes Fax der "Datenschutzauskunft-Zentrale" - Erfassung Gewerbebetriebe zum Basisdatenschutz nach EU-DSGVO.Im Anschreiben dazu heißt es wie folgt: Sehr geehrte Damen und Herren, Um Ihrer gesetzlichen Pflicht zur Umsetzung des Datenschutzes nachzukommen und die Anforderungen der seit 25.5.2018 geltenden europäischen Datenschutz Grundverordnung (EU-DSGVO) zu erfüllen, bitten wir Sie, das beigefügte Formular [...]

5 2018/09

Abmahnung der Hiddemann & Weiss GbR

By |2018-09-05T09:03:36+01:0005.09.2018|Categories: Abmahnung, eBay und Onlineshops, Internetrecht, Wettbewerbsrecht|0 Comments

Der Anwaltskanzlei Dr. Thorsten Graf liegt eine Abmahnung der Hiddemann & Weiss GbR, Dortmund, vertreten durch die Rechtsanwälte Hämmerling von Leitner – Scharfenberg aus Berlin/Hamburg vor. Was wurde abgemahnt? Es geht um wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche im Zusammenhang mit dem Verkauf über das Internet, hier: eBay. Moniert wird, dass der Verbraucher über verschiedene Informationen nicht informiert wird, [...]

31 2018/08

Schutz gegen negative Internet Bewertungen

By |2018-08-31T12:08:15+01:0031.08.2018|Categories: allgemeines Persönlichkeitsrecht, Social Media|0 Comments

In letzter Zeit häufen sich Mandante im Zusammenhang mit negativen Bewertungen im Internet, sei es auf Google+, Jameda oder anderen Bewertungsportalen. Dabei gibt es verschiedene Varianten: Entweder ist die bewertende Person erkennbar und hat also nicht unter einem Pseudonym gepostet oder eben nicht. Im ersten Fall bietet es sich an, diese Person auch in Anspruch [...]

9 2017/11

Abmahnung Astragon Entertainment GmbH

By |2017-11-09T16:44:44+01:0009.11.2017|Categories: Abmahnung, Filesharing, Urheberrecht|0 Comments

Der Kanzlei Dr. Graf liegen Abmahnungen der Firma Astragon Entertainment GmbH, vertreten durch die Kanzlei Nimrod, vor. Es geht um den Titel "The Hunter: Call of the Wild". Der Vorwurf lautet auf urheberrechtswidriges Hochladen und damit öffentliches Anbieten gemäß § 16 und § 19a UrhG. Zum einen wird eine strafbewehrte Unterlassungserklärung gefordert. Zum anderen Schadensersatz [...]

30 2017/08

Wichtige Änderung für Internetshops ab 13.01.2017

By |2017-08-30T10:08:14+01:0030.08.2017|Categories: eBay und Onlineshops, Internetrecht|0 Comments

Am 13.01.2018 müssen die Mitgliedstaaten der EU die neue Zahlungsdienste-Richtlinie (2015/2366/EU), die die alte Zahlungsdienste-Richtlinie (2007/64/EG) absetzen wird, in nationales Recht umgesetzt haben. Der Beweggrund der neuen Richtlinie liegt an in dem massiven Wachstum der elektronischen und mobilen Zahlungen, der damit einhergehenden neuen Arten von Zahlungsdiensten und der dadurch immer größer werdenden Bedeutung für den [...]