Markenrecht

27 2019/05

Markenanmeldung: Kanzlei für Markenenmeldung

By |2019-05-27T11:58:20+01:0027.05.2019|Categories: Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht|0 Comments

Die Kanzlei Dr. Graf nimmt für Sie Markenanmeldungen vor. Rechtsanwalt Dr. Graf ist Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und damit ein Spezialist für Markenrecht. Für unsere Mandanten nehmen wir Markenanmeldungen in Deutschland, der EU sowie international (IR) vor. Welche Leistungen werden erbracht? Zum Beratungspaket zählt die Überprüfung der Eintragungsfähigkeit der beabsichtigten Marke in Bezug sogenannte Schutzhindernisse [...]

31 2017/05

Anwalt für Markenrecht

By |2017-05-31T09:52:52+01:0031.05.2017|Categories: Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht|0 Comments

Was kennzeichnet einen Anwalt für Markenrecht? Er berät Sie bei Markenanmeldungen und verteidigt gegen Abmahnungen. Ferner bietet er auch ein aktives Vorgehen gegen Markenrechtsverletzer an. Anwalt für Markenrecht: Markenanmeldungen Er unterstützt Sie bereits im Vorfeld einer Markenanmeldung. Dazu zählt eine fundierte Markenrecherche, um die Eintragungsfähigkeit der Marke einzuschätzen. Für Markenanmelder ergibt sich nach der Rechtsprechung [...]

20 2016/10

Abmahnung der Firma Proactil, René Ottawa e. K. durch Rechtsanwalt Marcel van Maele

By |2016-10-20T11:43:59+01:0020.10.2016|Categories: Abmahnung, Internetrecht, Markenrecht|0 Comments

Rechtsanwalt Dr. Thorsten Graf liegt eine Abmahnung der Firma Proactil, René Ottawa e. K. durch Rechtsanwalt Marcel van Maele vor. Es geht dabei um die Wort-/Bildmarke „Orthovit“. Es gibt bzw. gab ein Konkurrenzprodukt mit der Bezeichnung „Orthofit“. Der Anbieter dieses letztgenannten Produktes hat laut Abmahnung eine Unterlassungserklärung abgegeben mit einer Aufbrauchsfrist von 6 Wochen, die [...]

21 2014/11

Kanzlei Dr. Graf im WDR in der Sendung OWL aktuell

By |2014-11-21T17:22:51+01:0021.11.2014|Categories: Gebrauchsmusterrecht, Markenrecht|0 Comments

  Am Dienstag, den 18.11.2014 berichtete der WDR in seiner Sendung "Aktuelle Stunde" in der Rubrik "Lokalzeit OWL" von einer Erfindung, für welche ich die Gebrauchsmusteranmeldung vorgenommen habe: eine Wegrollsperre für Einkaufswagen. Daneben habe ich für Mandanten auch eine Gemeinschaftsmarke angemeldet: "TrolleyFix". Der Beitrag erscheint ab Minute 18:25. http://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/lokalzeit/lokalzeit-owl/videolokalzeitowl1058_tag-18112014.html

24 2014/10

Rechtsfragen im Zusammenhang mit Apps – Teil I von IV

By |2015-02-09T23:59:43+01:0024.10.2014|Categories: Markenrecht, Softwarerecht|Tags: |0 Comments

  Im ersten Teil geht es um Kennzeichenrecht. Wie kann der Name einer App vor Nachahmern geschützt werden? Die einfachste und eindeutigste Möglichkeit besteht in einer entsprechenden Markenanmeldung. Eine eingetragene Marke vermittelt dem Markeninhaber das Recht, Dritten die Nutzung desselben oder ähnlichen Namens für die App zu untersagen sowie ggfs. Schadensersatz zu verlangen. Die Marke [...]

20 2014/10

Rechtsfragen im Zusammenhang mit Apps

By |2014-10-20T16:55:43+01:0020.10.2014|Categories: Markenrecht, Softwarerecht, Wettbewerbsrecht|Tags: |0 Comments

  Auf dem Markt der Apps tummeln sich sehr viele Anbieter. In diesem - für juristische Verhältnisse - recht neuen Tätigkeitsgebiet stellen sich viele interessante Rechtsfragen. Dabei geht es um Fragen des Datenschutzrechts, der irreführenden, wettbewerbswidrigen Werbung, des Softwarerechts, Urheberrechts und des Kennzeichenrechts. In nächster Zeit werde ich dazu im Rahmen einer Beitragsreihe wichtige Praxisfragen [...]

16 2014/07

Frühjahrstagung des Arbeitskreises Wettbewerbs- u. Markenrecht Westfalen-Lippe vom 24.06.2014 in Dortmund

By |2014-07-16T10:54:37+01:0016.07.2014|Categories: Markenrecht, Wettbewerbsrecht|0 Comments

  Dr. Schwippert, Richter am OLG Köln a.D., referierte zum Thema „Unterwerfungserklärung und Wiederholungsgefahr“. Er erläuterte dabei die historische Entwicklung in der Rechtsprechung, aber auch Einzelfragen, die teilweise erst kürzlich geklärt worden sind. So war lange Zeit ungewiss, ob der Wegfall der Wiederholungsgefahr schon mit Abgabe der Unterlassungserklärung oder erst bei deren Annahme eintritt. Der [...]

15 2014/07

Die BGH-Rechtsprechung zu Adwords – Keywords

By |2014-07-15T18:27:18+01:0015.07.2014|Categories: Abmahnung, Markenrecht|0 Comments

  Die MOST-Entscheidung des BGH wurde teilweise so aufgefasst, dass Adwords-Werbung unter zwei wesentlichen Bedingungen zulässig ist: 1. Die Anzeige ist von der eigentlichen Trefferliste deutlich genug abgesetzt. 2. Im Text der Anzeige wird nicht mit der Marke geworben. Die jüngste Entscheidung des BGH - Fleurop - scheint dies wieder zugunsten der Markeninhaber aufzuweichen. Denn [...]

16 2014/05

Vorsicht bei der Verwendung von geografischen Herkunftsangaben wie „Schweiz“ oder „Germany“

By |2014-05-16T11:43:56+01:0016.05.2014|Categories: Markenrecht, Wettbewerbsrecht|1 Comment

Die Geschichte des Zusatzes „Made in Germany“ ist legendär: England musste Ende des 19. Jahrhunderts mit aus Deutschland importierter industrieller Ware dem Wettbewerb standhalten. Man versuchte die deutschen Produkte zu diskreditieren, indem diese zwangsweise mit dem Zusatz „Made in Germany“ versehen werden mussten. Dieser Schuss ging nach hinten los, denn die englischen Kunden haben diesen [...]

17 2014/02

Warnung vor betrügerischen angeblichen Mitteilungen von Patent- und Marke-nämtern

By |2014-02-17T12:08:16+01:0017.02.2014|Categories: Geschmacksmuster, Markenrecht|0 Comments

In meiner anwaltlichen Praxis erlebe ich es immer wieder: Kurze Zeit nach Veröffentlichung von mir vorgenommener Markenanmeldungen oder Geschmacksmusteranmeldungen erhalten meine Mandanten direkt Mitteilungen von verschiedenen angeblichen offiziellen Institutionen. Unter immer wieder neuen, fantasievollen Bezeichnungen werden die Mandanten dazu aufgefordert, angeblich amtliche Gebühren für die Registrierung zu zahlen. Die Schreiben sind so aufgemacht, als wenn [...]