Gewerblicher Rechtsschutz

/Gewerblicher Rechtsschutz
26 2019/06

Abmahnung T. & D. Versand GbR

By |2019-06-26T16:19:20+01:0026.06.2019|Categories: Abmahnung, eBay und Onlineshops, Wettbewerbsrecht|0 Comments

Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine Abmahnung der T. & D. Versand GbR vor. Diese wird vertreten durch die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Gegenstand der Abmahnung ist die Werbung mit dem Begriff "Original" für Druckerzubehör. Verlangt werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie Erstattung von Abmahnungskosten. Konkreter Vorwurf der T. & D. Versand GbR Es geht [...]

27 2019/05

Markenanmeldung: Kanzlei für Markenenmeldung

By |2019-05-27T11:58:20+01:0027.05.2019|Categories: Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht|0 Comments

Die Kanzlei Dr. Graf nimmt für Sie Markenanmeldungen vor. Rechtsanwalt Dr. Graf ist Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und damit ein Spezialist für Markenrecht. Für unsere Mandanten nehmen wir Markenanmeldungen in Deutschland, der EU sowie international (IR) vor. Welche Leistungen werden erbracht? Zum Beratungspaket zählt die Überprüfung der Eintragungsfähigkeit der beabsichtigten Marke in Bezug sogenannte Schutzhindernisse [...]

23 2019/05

Abmahnung der Wetega AG durch Rechtsanwalt Sandhage OS-Link

By |2019-05-23T15:26:02+01:0023.05.2019|Categories: Abmahnung, eBay und Onlineshops, Wettbewerbsrecht|0 Comments

Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine Abmahnung der Wetega UG (haftungsbeschränkt) durch die Kanzlei Sandhage vor. Moniert wird ein nicht verlinkter Hinweis auf die sogenannte OS-Plattform über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten. Es wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert, außerdem die Erstattung von Abmahnungkosten i. H. v. 334,75 €, berechnet nach einem Gegenstandswert von 3000,00 [...]

14 2019/05

Das neue Geschäftsgeheimnisgesetz – Handlungsbedarf für Unternehmen

By |2019-05-14T11:33:19+01:0014.05.2019|Categories: Gewerblicher Rechtsschutz|0 Comments

Seit dem 26.4.2019 gilt das neue Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG). Sie ersetzt die bisherigen §§ 17 bis 19 UWG, die aufgehoben wurden. Rechtsgrundlage für den Schutz von Geschäftsgeheimnissen ist damit das neue GeschGehG. Welche Unterschiede zur bisherigen Rechtslage nach den §§ 17 ff UWG gibt es? Da das Gesetz noch ganz neu ist, ist die rechtswissenschaftliche Diskussion [...]

11 2019/03

Abmahnung des IDO Verbands e.V. wegen fehlender Garantieangaben

By |2019-03-11T16:01:24+01:0011.03.2019|Categories: Abmahnung, eBay und Onlineshops, Wettbewerbsrecht|0 Comments

Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine Abmahnung des IDO Verbands e.V. aus Leverkusen vor. Diese hat das Potential einer neuen Abmahnungwelle bei Ebayhändlern. Gerügt wird darin eine vom Ebayhändler gegenüber dem Verbraucher nicht vorgenommene Information über das Bestehen sowie die Bedingungen der Herstellergarantien für die angebotenen Produkte. Rechtsgrundlage: § 312d Abs. 1 in Verbindung mit [...]

31 2019/01

Abmahnung Olga Levkovski

By |2019-01-31T09:05:44+01:0031.01.2019|Categories: Abmahnung, eBay und Onlineshops, Wettbewerbsrecht|0 Comments

Der Anwaltskanzlei Dr. Thorsten Graf liegt eine Abmahnung der Frau Olga Levkovski aus Neuss, vertreten durch die Kanzlei Tuna, vor. Es handelt sich um eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung eines eBay-Händlers. Moniert wird eine fehlende Datenschutzerklärung. Es wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die vorformulierte Unterlassungserklärung sieht allerdings nicht vor, welche Handlung tatsächlich unterlassen [...]

5 2018/12

Abmahnung der MAIRDUMONT GmbH & Co. KG

By |2018-12-04T12:03:51+01:0005.12.2018|Categories: Abmahnung, Urheberrecht|0 Comments

Der Anwaltskanzlei Dr. Thorsten Graf liegt eine Abmahnung der Firma MAIRDUMONT GmbH & Co. KG aus Ostfildern durch MBBS Rechtsanwälte aus Hamburg vor. Gegenstand der Abmahnung ist die Nutzung von Kartenmaterial aus den kartografischen Werken (Stadtpläne und Landkarten) der Firma MAIRDUMONT GmbH & Co. KG. Der Abgemahnte soll einen Nachweis darüber erbringen, dass er über [...]

4 2018/12

Abmahnung der Porzellanland Schmitt GmbH

By |2018-12-10T11:28:24+01:0004.12.2018|Categories: Abmahnung, Urheberrecht|0 Comments

Der Anwaltskanzlei Dr. Thorsten Graf liegt eine Abmahnung der Firma Porzellanland Schmitt GmbH vor. Gegenstand der Abmahnung ist die Nutzung von vier Produktfotografien aus dem eigenen Online-Shop der Firma Porzellanland Schmitt GmbH. Geltend gemacht wird ein Anspruch auf Unterlassung sowie Schadensersatz. Als Schadensersatzbetrag wird ein Betrag von 120,00 € pro Bild zugrunde gelegt, Abmahnungskosten gemäß [...]

2 2018/10

Achtung! Masche der Datenschutzauskunft-Zentrale

By |2018-10-02T11:22:23+01:0002.10.2018|Categories: Abofallen, Fachanwalt für IT-Recht (Informationstechnologie), Wettbewerbsrecht|0 Comments

Soeben erhielt ich selbst ein unaufgefordertes Fax der "Datenschutzauskunft-Zentrale" - Erfassung Gewerbebetriebe zum Basisdatenschutz nach EU-DSGVO.Im Anschreiben dazu heißt es wie folgt: Sehr geehrte Damen und Herren, Um Ihrer gesetzlichen Pflicht zur Umsetzung des Datenschutzes nachzukommen und die Anforderungen der seit 25.5.2018 geltenden europäischen Datenschutz Grundverordnung (EU-DSGVO) zu erfüllen, bitten wir Sie, das beigefügte Formular [...]

5 2018/09

Abmahnung der Hiddemann & Weiss GbR

By |2018-09-05T09:03:36+01:0005.09.2018|Categories: Abmahnung, eBay und Onlineshops, Internetrecht, Wettbewerbsrecht|0 Comments

Der Anwaltskanzlei Dr. Thorsten Graf liegt eine Abmahnung der Hiddemann & Weiss GbR, Dortmund, vertreten durch die Rechtsanwälte Hämmerling von Leitner – Scharfenberg aus Berlin/Hamburg vor. Was wurde abgemahnt? Es geht um wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche im Zusammenhang mit dem Verkauf über das Internet, hier: eBay. Moniert wird, dass der Verbraucher über verschiedene Informationen nicht informiert wird, [...]