Im ersten Teil geht es um Kennzeichenrecht. Wie kann der Name einer App vor Nachahmern geschützt werden? Die einfachste und eindeutigste Möglichkeit besteht in einer entsprechenden Markenanmeldung. Eine eingetragene Marke vermittelt dem Markeninhaber das Recht, Dritten die Nutzung desselben oder ähnlichen Namens für die App zu untersagen sowie ggfs. Schadensersatz zu verlangen. Die Marke [...]
Auf dem Markt der Apps tummeln sich sehr viele Anbieter. In diesem - für juristische Verhältnisse - recht neuen Tätigkeitsgebiet stellen sich viele interessante Rechtsfragen. Dabei geht es um Fragen des Datenschutzrechts, der irreführenden, wettbewerbswidrigen Werbung, des Softwarerechts, Urheberrechts und des Kennzeichenrechts. In nächster Zeit werde ich dazu im Rahmen einer Beitragsreihe wichtige Praxisfragen [...]
Das OLG Hamm hatte vor einiger Zeit ein Weiterverkaufsverbot für E-Books ausgesprochen. Die Frage, ob - anders als "normale" Software - E-Books "gebraucht" nicht weiterverkauft werden dürfen, ist zumindest in der juristischen Literatur umstritten. Das OLG Hamm hatte erstaunlicherweise die Revision zum BGH nicht zugelassen. Der Beklagten blieb daher nur die sog. Nichtzulassungsbeschwerde beim [...]
Letzte Woche habe ich bei der Rechtsanwaltskammer Hamm den Antrag auf Erteilung der Fachanwaltsbezeichnung für IT-Recht (Informationstechnologie) gestellt. Voraussetzung ist der Nachweis entsprechender theoretischer und praktischer Kenntisse bzw. Erfahrungen. Der Fachanwaltskurs habe ich bei der DeutscheAnwaltAkademie GmbH abgeleistet mit Seminaren in Köln und Berlin. Insgesamt muss an 120 Unterrichtsstunden teilgenommen werden. Dabei geht es um folgende [...]
