Nahrungsergänzungsmittel, Arzneimittelrecht, Lebensmittelrecht

2 05/2016

Werbung für Kosmetika

Von |2018-12-10T11:28:25+01:0002.05.2016|Kategorien: Gewerblicher Rechtsschutz, Nahrungsergänzungsmittel, Arzneimittelrecht, Lebensmittelrecht|0 Kommentare

Müssen Werbeaussagen zu Kosmetikprodukten wissenschaftlich korrekt und nachprüfbar sein? Mit dieser Frage beschäftigte sich der BGH in seiner Entscheidung vom 28.01.2016 – I ZR 36/14. Sachverhalt: Kläger und Beklagte sind Wettbewerber im Bereich der Hygieneprodukte. In diesem Fall geht es speziell um Nassrasierer mit Wechselklingen. Die Beklagte bietet Rasierer an. Bei diesen befindet sich oberhalb [...]

28 10/2014

Neue Pflichtangaben beim Fernabsatz von Lebensmitteln

Von |2014-10-28T18:33:37+01:0028.10.2014|Kategorien: Nahrungsergänzungsmittel, Arzneimittelrecht, Lebensmittelrecht, Wettbewerbsrecht|0 Kommentare

Spätestens ab Mitte Dezember 2014 müssen Unternehmen, die Lebensmittel über den Fernabsatz vertreiben, neue rechtliche Anforderungen beachten. Ab dem 13.12.2014 gilt insbesondere Artikel 14 LMIV, der Bestandteil der Lebensmittelinformations VO/EU-Nr. 1169/2011 (LMIV) ist. Wie auch in anderen Bereichen des Fernabsatzes muss der Verbraucher vor dem Vertragsabschluss über besondere Pflichtangaben informiert werden. Unternehmen, die im Fernabsatz [...]

14 02/2014

AdWords bei Arzneimittelwerbung richtig einsetzen

Von |2014-02-14T13:20:15+01:0014.02.2014|Kategorien: Nahrungsergänzungsmittel, Arzneimittelrecht, Lebensmittelrecht, Wettbewerbsrecht|0 Kommentare

Das Thema AdWords und Markenrecht ist durch umfangreiche Rechtsprechung des BGH und EuGH inzwischen weitestgehend geklärt. Dafür rücken jetzt andere Themen in den Vordergrund. So weist die AdWords-Anzeige als solche die Besonderheit auf, dass der dort angegebene Text äußerst knapp gehalten ist. Wie sieht es aber dann mit entsprechenden Pflichtangaben aus? Müssen diese dort ebenfalls [...]

2 07/2013

OLG Hamm: Werbung für Nahrungsergänzungsmittel mit Hinweis auf „über 7000 Vitalstoffe“ und „das vitalstoffreichste Lebensmittel der Welt“ ist irreführend

Von |2013-07-02T12:05:19+01:0002.07.2013|Kategorien: Nahrungsergänzungsmittel, Arzneimittelrecht, Lebensmittelrecht, Wettbewerbsrecht|0 Kommentare

Rechtsnormen: §§ 3,4,8 UWG; Art. 5, 6, 8, 10 VO (EG) 1924/2006 Health Claim VO Mit Urteil vom 30.04.2013 (Az. 4 U 149/12) hat das OLG Hamm entschieden, dass Werbeaussagen, wonach ein Nahrungsergänzungsmittel „über 7.000 Vitalstoffe“ enthalte und das angebotene Gerstengras „das vitalstoffreichste Lebensmittel der Welt“ sei, den Verbraucher in die Irre führt und somit [...]

8 04/2013

OVG Koblenz: Vorläufig keine Veröffentlichung von Hygienemängeln infolge lebensmittelrechtlicher Kontrolle

Von |2018-12-10T11:28:30+01:0008.04.2013|Kategorien: Nahrungsergänzungsmittel, Arzneimittelrecht, Lebensmittelrecht|0 Kommentare

Rechtsnorm: § 40 Abs. 1a LFGB Mit Beschluss vom 13.02.2013 (Az. 6 B 10035/13.OVG) hat das OVG Koblenz im vorläufigen Rechtsschutzverfahren entschieden, dass die Veröffentlichung von im Rahmen einer lebensmittelrechtlichen Kontrolle festgestellten Hygienemängeln in einem behördlichen und für jedermann per Mausklick einsehbaren „Internet-Pranger“ vorläufig unzulässig ist. Zum Sachverhalt: Die Stadt Trier veröffentlichte auf ihrer Internetseite [...]

25 02/2013