Kaufvertragsrecht

20 09/2016

Oberlandesgericht Hamm zu den Erfolgsaussichten einer Klage auf Nachlieferung eines neuen VW Diesel PKW

Von |2016-09-20T16:03:55+01:0020.09.2016|Kategorien: Autokauf/Rückgabe von Dieselpkw, Kaufvertragsrecht|0 Kommentare

Mit Beschluss vom 21.06.2016 - Az. 28 W 14/16 - hat das Oberlandesgericht Hamm einer Beschwerde einer Antragstellerin stattgegeben, welche gegen einen Autohändler klagen will, um diesen zur Nachlieferung eines neuen VW Polo mit Dieselmotor zu verpflichten. Im Jahre 2011 erwarb die Antragstellerin bei der Antragsgegnerin ein Neufahrzeug vom Typ VW Polo Trendline 1,6 l [...]

20 09/2016

Die Rückgabe und Rückabwicklung von Diesel PKW des VW-Konzerns

Von |2016-09-20T10:58:04+01:0020.09.2016|Kategorien: Autokauf/Rückgabe von Dieselpkw, Kaufvertragsrecht|0 Kommentare

Im Zuge des VW Abgasskandals hat sich herausgestellt, dass viele PKW mit einer Software ausgestattet sind, die die Abgasreinigung manipulieren. Viele Käufer möchten daher ihr Fahrzeug zurückgeben. Es stellt sich daher die Frage, ob dies unter rechtlichen Gesichtspunkten durchsetzbar ist. Die Rechtsprechung ist im Ausgangspunkt weitestgehend einig, dass ein PKW mit einer entsprechenden Schummel-Software mit [...]

14 09/2016

Urteil des Landgerichts Hildesheim zur Rückabwicklung eines Oldtimerkaufvertrags

Von |2016-09-14T15:57:29+01:0014.09.2016|Kategorien: Kaufvertragsrecht, Oldtimerrecht|0 Kommentare

Gegenstand des Rechtsstreits war die Frage, unter welchen Umständen eine Rückabwicklung eines Oldtimerkaufvertrags in Betracht kommt. In dem Fall ging es um den Verkauf eines Citroën DS 23 Pallas über eBay, in der Artikelbeschreibung so bezeichnet. Bei diesem handelte es sich laut Zulassungsbescheinigung um eine DS 20, die einen größeren Motor des 23er Modells hatte, [...]

29 03/2016

Bundesgerichtshof stärkt Verbrauchern beim Widerrufsrecht den Rücken

Von |2016-03-29T15:58:40+01:0029.03.2016|Kategorien: Bank- und Kapitalmarktrecht, eBay und Onlineshops, Kaufvertragsrecht|0 Kommentare

In seinem Urteil vom 16.03.2016 entschied der Bundesgerichtshof, dass ein Widerruf immer erlaubt ist,  solange Verbraucher ein Widerrufs­recht haben. Sie dürfen sogar versuchen, durch Drohung mit dem Widerruf nach­träglich den Preis zu drücken. Der Sachverhalt: Der Kläger hatte beim Beklagten im Januar 2014 über das Internet zwei Matratzen bestellt. Unter Hinweis auf ein günstigeres Angebot [...]

24 06/2014

BGH zum Kaufrücktritt bei Mängel

Von |2015-02-22T22:01:10+01:0024.06.2014|Kategorien: Kaufvertragsrecht|Tags: |0 Kommentare

Nicht jeder Mangel berechtigt zum Rücktritt vom Kaufvertrag. Zunächst einmal muss dem Verkäufer natürlich die Möglichkeit zur Nachbesserung gegeben werden. Wenn aber zwei Nachbesserungsversuche fehlschlagen, kann der Käufer den Rücktritt vom Kaufvertrag erklären und die Rückforderung des Kaufpreises gegen Rückgabe des Kaufgegenstandes verlangen. Manchmal wendet der Verkäufer allerdings ein, dass es sich nur um einen [...]