eBay und Onlineshops

22 10/2015

Abmahnung des Herrn Ralf Schneider aus Köln durch die Anwaltskanzlei Scharfenberg und Hämmerling

Von |2018-12-10T11:28:25+01:0022.10.2015|Kategorien: Abmahnung, eBay und Onlineshops, Wettbewerbsrecht|0 Kommentare

In meinem Blogbeitrag vom 15.10.2015 hatte ich bereits über urheberrechtliche Abmahnungen des Herrn Ralf Schneider durch die Kanzlei Scharfenberg und Hämmerling berichtet. Die Mandantin erhielt im dortigen Fall zwei aufeinanderfolgende urheberrechtliche Abmahnungen. Kurze Zeit später ging dann tatsächlich noch eine dritte Abmahnung ein. Diese bezog sich allerdings dann auf angebliche wettbewerbsrechtliche Verstöße. Im Rahmen der [...]

15 10/2015

Abmahnung des Herrn Ralf Schneider aus Köln durch Rechtsanwälte Scharfenberg und Hämmerling

Von |2015-10-15T10:00:16+01:0015.10.2015|Kategorien: Abmahnkanzleien, Abmahnung, eBay und Onlineshops, Urheberrecht|0 Kommentare

Herr Ralf Schneider aus Köln lässt über die Anwaltskanzlei Scharfenberg und Hämmerling Abmahnungen verschicken, in denen es um Vorwürfe aus dem Bereich von Urheberrechtsverletzungen in Bezug auf Produktfotos geht. In der Kanzlei Dr. Graf vorliegendenen Fällen geht es dabei um die Verwendung und Veröffentlichung von Produktfotos von Schnapsgläsern auf der Internetplattform eBay Kleinanzeigen. Insoweit wird [...]

17 03/2015

Abmahnung durch Sae-Dealer Ltd, vertreten durch Rechtsanwalt Levent Göktekin

Von |2015-03-17T12:39:32+01:0017.03.2015|Kategorien: Abmahnung, eBay und Onlineshops, Wettbewerbsrecht|0 Kommentare

Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine Abmahnung der Firma Sae-Dealer Ltd. vor. Vertreten wird diese Firma durch Rechtsanwalt Levent Göktekin aus Berlin. Es werden wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche sowie die Erstattung von Abmahnungskosten geltend gemacht. In dem besagten Fall geht es um den Verkauf von Rasierklingen über Ebay. Der Abgemahnte hatte keine Widerrufsbelehrung verwendet und kein Impressum [...]

20 10/2014

Rechtliche Vorgaben bei B2B-Shops – Teil III von III

Von |2014-10-20T16:48:22+01:0020.10.2014|Kategorien: eBay und Onlineshops|0 Kommentare

  Eine wichtige Erleichterung für B2B-Shops ergibt sich im Bereich des Mängelgewährleistungsrechts. Dabei geht es um die Aufwand bzw. die Kosten der Mängelbeseitigung. Zum Vergleich zunächst die Rechtssituation bei B2C-Geschäften: Dazu hat der EuGH entschieden, dass der Unternehmer im Falle der Nacherfüllung dem Verbraucher auch die Kosten für den Ausbau der defekten Ware sowie die [...]

13 10/2014

Rechtliche Vorgaben bei B2B-Shops – Teil II von III

Von |2014-10-13T12:29:38+01:0013.10.2014|Kategorien: eBay und Onlineshops|0 Kommentare

  Stichwort AGB: Im Vergleich zu den strengen Vorgaben für AGB-rechtlich wirksame Klauseln gibt es für B2B-Shop-AGB Erleichterungen. Es ist allerdings nicht so, dass sämtliche Vorgaben der §§ 308, 309 BGB keine Anwendung finden. Es ist deutlich komplizierter. Denn - anders als bei Verbraucher-AGB - muss in jedem einzelnen Fall geprüft werden, ob die "Wertungen" [...]

10 10/2014

Rechtliche Vorgaben bei B2B-Shops – Teil I von III

Von |2018-12-10T11:28:26+01:0010.10.2014|Kategorien: eBay und Onlineshops|0 Kommentare

  Die strengen verbraucherrechtlichen Vorgaben bei Onlineshops, die sich an Verbraucher wenden (B2C) sind bekannt und häufig Gegenstand von Abmahnungen. Richtig ist, dass Onlineshops, die sich ausschließlich an Gewerbetreibende richten, deutlich weniger Vorgaben zu beachten haben. Viele Verbraucherinformationspflichten fallen weg, wie z. B. Angaben zum Widerrufsrecht, die speziellen Vorgaben nach der Umsetzung der Verbraucherrechtslinie zur [...]

7 10/2014

Weitere Abmahnung durch Medius Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Von |2014-10-07T12:40:34+01:0007.10.2014|Kategorien: Abmahnkanzleien, eBay und Onlineshops, Wettbewerbsrecht|0 Kommentare

  Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine weitere Abmahnung durch die Medius Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vor. Diesmal vertritt sie die Japado Ltd. aus Düsseldorf. Gerügt wird - wie in einem anderen Fall auch - die Verwendung des Begriffs "Chucks" für Turnschuhe wg. Irreführung, also einen Wettbewerbsverstoß nach § 5 II UWG. Ferner wird gerügt, dass im [...]

24 09/2014

Inhalt des Vortrags e-commerce Netzwerk OWL „Abmahnfallen bei Onlineshops“

Von |2014-09-24T16:25:06+01:0024.09.2014|Kategorien: Abmahnung, eBay und Onlineshops, Vorträge|Tags: |0 Kommentare

  Heute werde ich zum Thema "Abmahnfallen bei Onlineshops" beim e-commerce Netzwerk OWL halten. Dabei werde ich folgende Themenbereiche ansprechen, die in meiner anwaltlichen Praxis eine große Rolle spielen: Widerrufsbelehrung: neu seit dem 13.06.2014 durch Umsetzung der Verbraucherrechtlinie. Konflikt mit alten AGB vermeiden (Stichwort: doppelte 40-EUR-Klausel). Stellung eines Musterwiderrufsformulars Sonstige Änderungen durch Umsetzung der Verbraucherrechtlinie: [...]

24 09/2014

Button-Lösung treibt Blüten bei Gericht

Von |2018-12-10T11:28:26+01:0024.09.2014|Kategorien: eBay und Onlineshops, Wettbewerbsrecht|0 Kommentare

  Was der Gesetzgeber in der Gesetztesbegründung zur Auslegung von Rechtsbegriffen schreibt, kommt nach den üblichen juristischen Auslegungsregeln eine wichtige Bedeutung zu. Dass dies bei Gericht nicht immer der Fall ist, zeigt die Entscheidung des AG Köln zur rechtmäßigen Beschriftung des Bestellbuttons auf den Bestellübersichtseiten von Onlineshops. Sinn und Zweck der Beschriftung des Buttons, mit [...]

22 07/2014

Abmahnung durch Nutzung von Google Shopping

Von |2014-07-22T11:01:40+01:0022.07.2014|Kategorien: Abmahnung, eBay und Onlineshops, Wettbewerbsrecht|0 Kommentare

  Ein aktuelles Urteil des LG Hamburg verunsichert Onlinehändler. Dort war es so, dass ein Nutzer von Google Shopping seine Angebote so ausgestaltet hatte, dass die Angaben zu den Versandkosten nur sichtbar wurden, wenn man mit der Maus über die Anzeige ging ("mouse-over-effect"). Das sei ein Verstoß gegen die Preisangabenverordnung. Denn danach muss der Verbraucher [...]