Domainrecht

18 11/2011

BGH: Zur Haftung des Admin-C bei Markenrechtsverletzung durch die Domain – „Basler Haar-Kosmetik“

Von |2011-11-18T08:45:53+01:0018.11.2011|Kategorien: Domainrecht, Wettbewerbsrecht|0 Kommentare

Rechtsnormen: §§ 823 Abs. 1, 683 , 670 , 677 BGB; §§ 14 Abs. 6, 15 Abs. 5 MarkenG Mit Urteil vom 09.11.2011 (Az. I ZR 150/09) hat der BGH entschieden, unter welchen Voraussetzungen der sogenannte „Admin-C“, also der administrative Ansprechpartner einer Domain, bei einer Markenrechtsverletzung durch die Domain haftet. Zum Sachverhalt: Unter der Bezeichnung [...]

4 11/2011

BGH: DENIC zur Löschung von Domainnamen bei eindeutigem Missbrauch verpflichtet – regierung-oberfranken.de

Von |2018-12-10T11:28:37+01:0004.11.2011|Kategorien: Domainrecht|0 Kommentare

Rechtsnormen: §§ 12, 823 Abs. 1, 1004 BGB Mit Urteil vom 27.10.2011 (Az. I ZR 131/10 – regierung-oberfranken.de) hat der BGH entschieden, dass die DENIC bei Vorliegen einer eindeutigen, sich aufdrängenden Namensrechtsverletzung unter dem Gesichtspunkt der Störerhaftung zur Löschung der Domainregistrierung verpflichtet ist. Zum Sachverhalt: […]

28 07/2011

BGH: „Sedo“ – Keine Haftung eines Domain-Parking-Programms bei Kennzeichenverletzung seines Kunden

Von |2011-07-28T15:15:11+01:0028.07.2011|Kategorien: Allgemein, Domainrecht|0 Kommentare

Rechtsnormen: §§ 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5, 6, 7; 15 Abs. 2, 4, 5 MarkenG Mit Urteil vom 18.11.2010 (Az. I ZR 155/09) hat der BGH entschieden: 1. Eine markenmäßige Verwendung eines Domainnamens liegt regelmäßig vor, wenn auf der unter dem Domainnamen erreichbaren Internetseite ein elektronischer Verweis (Link) angebracht ist, der zu einem [...]

30 06/2011

Jüngere Marke gegen ältere Domain(registrierung)

Von |2011-06-30T08:25:07+01:0030.06.2011|Kategorien: Domainrecht|0 Kommentare

In der Praxis kommt es immer wieder vor, dass Domaininhaber von Markeninhabern abgemahnt werden zwecks Unterlassung der Nutzung oder sogar Herausgabe ihrer Domain. Wie ist die Rechtslage, wenn die Registierung der Domain vor Anmeldung der Marke beim Markenamt erfolgt ist? Man könnte ja daran denken, dass die reine Registrierung kein Abwehrrecht gegen die wirksam eingetragene [...]

24 06/2011

LG Frankfurt a.M.: Domainpfändung – DENIC muss Schadensersatz zahlen, wenn sie ihre Stellung als Drittschuldnerin ablehnt und die Domainpfändung erschwert – Haftungsansprüche gem. § 840 ZPO

Von |2018-12-10T11:28:39+01:0024.06.2011|Kategorien: Allgemein, Domainrecht|0 Kommentare

Rechtsnormen: §§ 840 Abs. 1,  857 Abs. 1 ZPO Mit Urteil vom 09.05.2011 (Az. 2-01 S 309/10) hat das LG Frankfurt a. M. entschieden, dass im Zuge einer Domainpfändung die DENIC eG als Drittschuldnerin gemäß § 840 Abs. 1 ZPO haften kann. Voraussetzung ist, dass sie ihre Drittschuldnereigenschaft unberechtigt ablehnt, die betreffende Domain löscht und [...]