Patentrecht

22 02/2013

OLG Düsseldorf: Vertrieb von „No Name“-Kaffeekapseln für Nespresso-Kaffeeautomat auch ohne Lizenz durch Patentinhaber zulässig

Von |2013-02-22T18:46:13+01:0022.02.2013|Kategorien: Patentrecht|0 Kommentare

Rechtsnormen: §§ 139, 140b PatG, Art. 64 EPÜ Mit Urteil vom 21.02.2013 (Az. I-2 U 72/12, I-2 U 73/12) hat das OLG Düsseldorf in zwei Eilverfahren entschieden, dass ein Vertrieb von „No Name“-Kaffeekapseln für Nespresso-Kaffeemaschinen durch Drittanbieter ohne Lizenz durch den Patentinhaber Nestec SA und ohne ausdrücklichen „Warnhinweis“ zulässig ist. Zum Sachverhalt: Das Schweizer Unternehmen [...]

11 02/2013

Rechtsschutz im Bereich Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Geschmacksmusterrecht, Urheberrecht

Von |2013-02-11T17:52:17+01:0011.02.2013|Kategorien: Geschmacksmuster, Patentrecht, Urheberrecht|Tags: |0 Kommentare

Viele Unternehmen schrecken vor dem enormen Risiken einer Patentverletzungsklage oder Klagen aus Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster oder Urheberrecht zurück. Bei einem in Patentangelegenheiten nicht unüblichen Streitwert von 400.000 EUR beläuft sich das Prozessrisiko allein für die erste Instanz auf 23.285,50 EUR, die 2. Instanz kostet noch einmal 24.561,46 EUR. Wwenn dann noch auf beiden Seiten Patentanwälte hinzugezogen [...]

4 12/2012

LG Düsseldorf: Dr. Oetker unterliegt Aldi ein weiteres Mal in Sachen Schoko-Vanille-Pudding „Flecki“

Von |2018-12-10T11:28:32+01:0004.12.2012|Kategorien: Patentrecht|0 Kommentare

Rechtsnorm: § 139 PatG Mit Urteil vom 20.11.2012 (Az. 4b O 141/12) hat das LG Düsseldorf entschieden, dass der von Aldi-Süd vertriebene Schoko-Vanille-Pudding „Flecki“ nicht gegen Patentrechte der Dr. Oetker KG, die einen sehr ähnlichen Pudding unter der Marke „Paula“ vertreibt, verstößt. Zum Sachverhalt: Die Bielefelder Dr. Oetker KG vertreibt unter der Marke „Paula“ einen [...]

23 08/2012

OLG Düsseldorf: Samsung ist Vertrieb des „Galaxy Tab 7.7“ untersagt, Vertrieb des „Galaxy Tab 10.1 N“ aber zulässig

Von |2012-08-23T19:59:42+01:0023.08.2012|Kategorien: Patentrecht|0 Kommentare

Mit Eilentscheidungen vom 24.07.2012 (Az. I-20 U 35/12 und I-20 W 141/11) hat das OLG Düsseldorf dem Elektronikhersteller Samsung einerseits europaweit (mit Ausnahme Deutschlands) den Vertrieb des „Galaxy Tab 7.7“  untersagt, andererseits den Vertrieb des „Galaxy Tab 10.1. N“ aber erlaubt. Zum Sachverhalt: Das OLG Düsseldorf hatte in zwei Eilverfahren des amerikanischen Unternehmens Apple gegen [...]

3 08/2012

LG Hamburg: 1:0 für Osram gegen LG im Patentrechtsstreit um LED-Technik

Von |2012-08-03T14:54:07+01:0003.08.2012|Kategorien: Patentrecht|0 Kommentare

Rechtsnorm: § 139 Abs. 1 S. 1 PatG Mit Urteil vom 21.06.2012 (Az. 327 O 378/11) hat das Landgericht Hamburg dem Elektronikwarenhersteller LG sowie drei Einzelhändlern untersagt, weiter Fernseher- und Computerbildschirme mit einer bestimmten vom deutschen Hersteller Osram patentierten LED-Technik in Deutschland zu vertreiben. Zum Sachverhalt: Die deutsche Leuchtmittelherstellerin Osram klagte gegen die deutsche Tochtergesellschaft [...]

13 04/2012