Geschmacksmuster

17 02/2014

Warnung vor betrügerischen angeblichen Mitteilungen von Patent- und Marke-nämtern

Von |2014-02-17T12:08:16+01:0017.02.2014|Kategorien: Geschmacksmuster, Markenrecht|0 Kommentare

In meiner anwaltlichen Praxis erlebe ich es immer wieder: Kurze Zeit nach Veröffentlichung von mir vorgenommener Markenanmeldungen oder Geschmacksmusteranmeldungen erhalten meine Mandanten direkt Mitteilungen von verschiedenen angeblichen offiziellen Institutionen. Unter immer wieder neuen, fantasievollen Bezeichnungen werden die Mandanten dazu aufgefordert, angeblich amtliche Gebühren für die Registrierung zu zahlen. Die Schreiben sind so aufgemacht, als wenn [...]

13 11/2013

BGH: kleine Münze auch bei angewandter Kunst

Von |2013-11-13T12:25:46+01:0013.11.2013|Kategorien: Geschmacksmuster, Urheberrecht|0 Kommentare

Einen wirklich als radikal zu bezeichnenden Schwenk hat der BGH in Bezug auf seine Rechtsprechung zum Urheberrecht vollzogen. Bislang hatten Urheber/Künstler keine Chance, Urheberrechtsschutz für Werke der sog. angewandten Kunst in Anspruch zu nehmen. Dabei geht es um Gegenstände des (täglichen) Gebrauchs. Im entschiedenen Fall war es ein Spielwaren-Zug. Begründet wurde dies damit, dass es [...]

11 02/2013

Rechtsschutz im Bereich Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Geschmacksmusterrecht, Urheberrecht

Von |2013-02-11T17:52:17+01:0011.02.2013|Kategorien: Geschmacksmuster, Patentrecht, Urheberrecht|Tags: |0 Kommentare

Viele Unternehmen schrecken vor dem enormen Risiken einer Patentverletzungsklage oder Klagen aus Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster oder Urheberrecht zurück. Bei einem in Patentangelegenheiten nicht unüblichen Streitwert von 400.000 EUR beläuft sich das Prozessrisiko allein für die erste Instanz auf 23.285,50 EUR, die 2. Instanz kostet noch einmal 24.561,46 EUR. Wwenn dann noch auf beiden Seiten Patentanwälte hinzugezogen [...]

13 04/2012

Entwicklung der Anmeldezahlen im gewerblichen Rechtsschutz

Von |2018-12-10T11:28:34+01:0013.04.2012|Kategorien: Geschmacksmuster, Markenrecht, Patentrecht|0 Kommentare

Heute las ich eine interessante Information über die Entwicklung der Anmeldezahlen gewerblicher Schutzrechte. Interessant deshalb, weil allein das Geschmacksmusterrecht (Designschutz)  in 2011 im Vergleich zu 2010 zugelegt hat. In der Pressemitteilung des DPMA vom 13.4.2012 heisst es dazu: "Die Zahl der angemeldeten Muster stieg im Jahr 2011 auf 52 585. Dies bedeutet ein Plus von [...]

21 03/2012

Morgen Beginn der „Genial Erfindermesse OWL“

Von |2012-03-21T09:47:16+01:0021.03.2012|Kategorien: Geschmacksmuster, Markenrecht, Patentrecht, Urheberrecht|0 Kommentare

Morgen beginnt die Genial Erfindermesse OWL. Die Kanzlei Dr. Graf ist als Ausstellerin auf der Messe vertreten. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Dr. Graf wird am Donnerstag um 16.00 Uhr einen Vortrag zum Thema "Schutz von Marken" und am Freitag um 15.00 Uhr zum Thema "Das Geschmacksmuster: verkanntes Schutzrecht" halten. Informationen zur Messe gibt [...]

8 03/2012