AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen)

25 07/2017

Unzulässige Preisklausel bei smsTAN

Von |2017-07-25T15:21:23+01:0025.07.2017|Kategorien: AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen), Bank- und Kapitalmarktrecht|0 Kommentare

Durch Urteil vom 25.7.2017 hat der für Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des BGH entschieden, dass folgende Preisklausel, die eine Sparkasse verwendet, unter AGB-Gesichtspunkten gemäß § 307 BGB unwirksam ist: "Jede smsTAN kostet 0,10 € (unabhängig vom Kontomodell)" Geklagt hatte ein Verbraucherschutzverband. Allerdings ist es nicht so, dass der BGH es generell für unzulässig hält, für [...]

4 07/2017

Widerruf von Franchiseverträgen

Von |2017-07-04T10:42:26+01:0004.07.2017|Kategorien: AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen), Franchiserecht|0 Kommentare

Nicht jeder Franchisenehmer ist glücklich, nachdem er sich über ein Franchisevertrag jahrelang gebunden hat. Erst im Nachhinein zeigt sich oftmals, ob die versprochenen Umsatzzahlen und Gewinne tatsächlich realistischer Weise erzielt werden können. Aufgrund von Wettbewerbsklauseln ist es dann leider nicht möglich, vorzeitig eine eigene Tätigkeit aufzubauen und sich vom Vertrag zu lösen. Die Franchiseverträge sehen [...]

28 05/2014

Neues Widerrufsrecht und alte AGB

Von |2014-05-28T09:51:47+01:0028.05.2014|Kategorien: Abmahnung, AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen), eBay und Onlineshops, Wettbewerbsrecht|0 Kommentare

  Die neue Widerrufsbelehrung rechtzeitig ab dem 13.06.2014 einzusetzen ist der erste wichtige Schritt um Abmahnungen zu vermeiden. Das ist schon schwierig genug und mit einigen Anpassungen verbunden. Denn ich erlebe es in meiner Praxis häufig, dass zwar die Widerrufsbelehrung, die der Shopbetreiber in einem gesonderten Menüpunkt anbietet, geändert wird, aber nicht der Text der [...]

23 05/2014

Update-Service für Onlineshopbetreiber

Von |2018-12-10T11:28:26+01:0023.05.2014|Kategorien: Abmahnung, AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen), Amazon, eBay und Onlineshops, Internetrecht, Wettbewerbsrecht|Tags: |1 Kommentar

Die Kanzlei Dr. Graf bietet ihren Mandaten für Onlineshops, Ebayshops und Amazonshops einen sogenannten Update-Service an. Das bedeutet, dass wir bei wichtigen Änderungen im Bereich AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung rechtzeitig die entsprechenden geänderten Rechtstexte zur Verfügung stellen. Dafür übernehmen wir natürlich die Haftung. Gerade dieser Bereich ist häufig Abmahnungen ausgesetzt, die schnell mehr als 500,00 [...]

23 05/2014

Umsetzung der Verbraucherrichtlinie erfordert mehr als nur geänderte Widerrufsbelehrung

Von |2018-12-10T11:28:26+01:0023.05.2014|Kategorien: Abmahnung, AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen), eBay und Onlineshops, Wettbewerbsrecht|0 Kommentare

Der Stichtag zur Umsetzung der Verbraucherrichtlinie am 13.06.2014 rückt näher. Natürlich ist dabei immer von der Notwendigkeit die Rede, die Widerrufsbelehrung zu ändern. Das ist sicher richtig und wichtig. Nicht vergessen werden sollte aber, dass es noch weitere Punkte gibt, auf die Onlineshopbetreiber und Ebay- oder Amazonanbieter achten sollten. So muss dem Kunden auch eine [...]

14 05/2014