82016/11

Der Bundesgerichtshof verwirft eine Darlehensgebühr in Bausparverträgen

Von |08.11.2016|Kategorien Allgemein, Bank- und Kapitalmarktrecht|0 Kommentare

Durch heutiges Urteil (XI ZR 552/15) hat der Bundesgerichtshof eine so genannte Darlehensklausel in Bausparverträgen für unzulässig erklärt. Es handelt sich dabei um eine unzulässige Preisnebenabrede. Entscheidender Gesichtspunkt ist, dass hier eine Gebühr erhoben wird, für welche von der Bausparkasse keine Gegenleistung erbracht werde.

Bereits im Jahre 2014 hatte der Bundesgerichtshof vergleichbarer Klauseln in Darlehensverträgen gekippt. […]

72016/03

Aktualisierte Gegnerliste

Von |07.03.2016|Kategorien Allgemein|0 Kommentare

Nachfolgend dargestellt ist die aktuelle Gegnerliste.

Dabei ging es in vielen Fällen um Abmahnungen. Die Aufzählung beinhaltet selbstverständlich keine Aussage dazu, ob die von uns geprüfte Abmahnung des jeweiligen Gegners berechtigt war oder nicht. Dies ist immer eine Frage des konkreten Einzelfalls.

Adidas AG
A & F Trademark
aimtec GmbH
Ageco Internetmarketing Ltd.
Albmarkt GmbH
Allgemeines Datenregister
Amselfilm Productions GmbH & Co. KG
Antassia […]

122015/02

Informationen zum Vortrag Internetrecht in der Praxis

Von |12.02.2015|Kategorien Allgemein, Internetrecht, Vorträge|0 Kommentare

 

Wie bereits angekündigt stelle ich hiermit meinen Vortrag bei MACH1 vom 11.02.2015 zum Thema Internetrecht in der Praxis interessierten Teilnehmern zum Nachschlagen bzw. Nachlesen zur Verfügung.

Ich bedanke mich an dieser Stelle noch einmal für das große Interesse. Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Internetrecht in der Praxis

 

52015/02

Vortrag Internet-Recht bei MACH1

Von |05.02.2015|Kategorien Internetrecht, Vorträge|0 Kommentare

 

Rechtsanwalt Dr. Graf hält am 11.02.2015 einen Vortrag zum Thema Internetrecht beim Weiterbildungswerk MACH1 in Herford.

Im Einzelnen behandelt der ca. zweistündige Vortrag folgende Themen:

Domainrecht
Markenrecht
Wettbewerbsrecht
Haftungsgefahren bei Onlineshops und eBay durch Verbraucherschutzvorschriften (Widerrufsbelehrung, AGB, Datenschutz)
Haftung für Inhalte Dritter
Besonderheiten der Preisangabe im Internet (Beispiel: Google-Shopping)
Haftungsfalle Bildrechte
Darstellung konkreter Beispielsfälle

242014/09

Inhalt des Vortrags e-commerce Netzwerk OWL „Abmahnfallen bei Onlineshops“

Von |24.09.2014|Kategorien Abmahnung, eBay und Onlineshops, Vorträge|Schlagworte: |0 Kommentare

 

Heute werde ich zum Thema „Abmahnfallen bei Onlineshops“ beim e-commerce Netzwerk OWL halten. Dabei werde ich folgende Themenbereiche ansprechen, die in meiner anwaltlichen Praxis eine große Rolle spielen:

Widerrufsbelehrung:
neu seit dem 13.06.2014 durch Umsetzung der Verbraucherrechtlinie.
Konflikt mit alten AGB vermeiden (Stichwort: doppelte 40-EUR-Klausel).
Stellung eines Musterwiderrufsformulars

Sonstige Änderungen durch Umsetzung der Verbraucherrechtlinie:
Anbieterkennzeichnung: Telefonnummer Pflicht
Produktbeschreibung: ggfs. Hinweise auf (Hersteller-) […]

222014/09

Vortrag beim Netzwerkabend zu Abmahngefahren von Onlineshops

Von |22.09.2014|Kategorien Vorträge|Schlagworte: |0 Kommentare

 

Ich freue mich auf meinen Vortrag beim Netzwerkabend des e commerce Netzwerk OWL am 24.07.2014 zum Thema: Abmahngefahren bei Onlineshops.

Durch ständige Gesetzesänderungen und Gerichtsurteile kommt es immer wieder zu neuen Angriffspunkten für Abmahner. Diese aufzuzeigen und auszumerzen ist ein ständiger Prozess. Auch aus diesem Grunde bietet die Kanzlei Dr. Graf die kontinuierliche Beratung von Mandanten […]

212014/08

Neue Abmahnung in der Firma Lightcycle Retourlogistik un d Service GmbH

Von |21.08.2014|Kategorien Abmahnung, LED, Wettbewerbsrecht|Schlagworte: |0 Kommentare

Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine Abmahnung der Firma Lightcycle Retourlogistik und Service GmbH vor. Diese wird vertreten durch die Anwaltskanzlei Loschelder Leisenberg, München. Es geht dabei um die angeblich nicht korrekte Registrierung von LED Beleuchtungskörpern. Vor ungefähr einem Jahr gab es eine Änderung bei der Einordnung von LED bei der so genannten EAR. Im vorliegenden […]

52014/06

Die Kanzlei Dr. Graf berät bei der Existenzgründung chinesischer Firmen in Deutschland

Von |05.06.2014|Kategorien GmbH-Recht, Visum|Schlagworte: , |0 Kommentare

Die Kanzlei Dr. Graf berät chinesische Existenzgründer in allen Fragen im Zusammenhang mit der Gründung einer GmbH, UG oder sonstigen Firma in Deutschland. Insbesondere kümmern wir uns um sämtliche Angelegenheiten im Zusammenhang mit der Erlangung des entsprechenden Visums. Es erfolgt eine umfassende Beratung in Bezug auf sämtliche Korrespondenz mit den deutschen Behörden zum Zwecke der […]

92014/04

Hallo Welt!

Von |09.04.2014|Kategorien Allgemein|1 Kommentar

Willkommen zur deutschen Version von WordPress. Dies ist der erste Beitrag. Du kannst ihn bearbeiten oder löschen. Um Spam zu vermeiden, geh doch gleich mal in den Pluginbereich und aktiviere die entsprechenden Plugins. So, und nun genug geschwafelt – jetzt nichts wie ran ans Bloggen!

232013/12

Internetwerbung für „Vollprogramm“ – Irreführende Werbung für Zahnbehandlungsleistungen

Von |23.12.2013|Kategorien Werberecht für Ärzte und Zahnärzte, Wettbewerbsrecht|Schlagworte: |0 Kommentare

Rechtsnormen: § 3 UWG, § 5 UWG, § 8 UWG

Mit Urteil vom 24.09.2013 (Az. 4 U 64/13) hat das OLG Hamm im einstweiligen Rechtsschutzverfahren entschieden, dass eine Internetwerbung für ein Zahngesundheitsprogramm, wonach dieses „deutschlandweit das einzige Vollprogramm“ sei, irreführend ist, wenn tatsächlich nicht alle Leistungen, die über die kassenärztliche Regelversorgung hinausgehen, von Angebot erfasst sind.

Zum […]