News

22 11/2022

Abmahnung wegen Google Fonts durch RA Kilian Lenard

Von |2022-11-22T13:04:07+01:0022.11.2022|Kategorien: Allgemein|0 Kommentare

Rechtsanwalt Kilian Lenard versendet Abmahnungen an Webseitenbetreiber im Namen von Mitgliedern einer "Interessengemeinschaft Datenschutz" - vertreten durch Herrn Martin Ismail - aufgrund vermeintlicher Datenschutzverstöße bei der Nutzung von Google Fonts. Der Kanzlei Dr. Graf liegen mehrere dieser Abmahnungsschreiben vor. Worum geht es Martin Ismail und der IG Datenschutz? In der Abmahnung wird ein datenschutzrechtlicher Unterlassungsanspruch [...]

15 04/2021

Klage des IDO wegen Vertragsstrafe vor LG Hannover wegen Rechtsmissbrauch abgewiesen

Von |2021-04-15T10:28:52+01:0015.04.2021|Kategorien: Abmahnung, Wettbewerbsrecht|0 Kommentare

Der IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. ist der Kanzlei Dr. Graf aus verschiedenen Abmahnungen bekannt. Nach mehreren anderen Gerichten hat nun auch das Landgericht Hannover hat am 30.03.2021 entschieden, dass Abmahnungen des IDO rechtsmissbräuchlich sein können. In dem Verfahren vor dem LG Hannover (Az. 26 O 64/20) verlangte der [...]

24 11/2020

Notar für Immobilienverträge in Herford Dr. Thorsten Graf

Von |2020-11-24T18:02:45+01:0024.11.2020|Kategorien: Notar|0 Kommentare

Bei einem Immobilienkauf müssen viele Menschen einen Großteil ihres ersparten Vermögens investieren und auch noch ein Darlehen für die Finanzierung aufnehmen. Dadurch wird ein Kauf einer Immobilie das finanziell bedeutsamste Geschäft im Leben. Aus diesem Grunde ist es natürlich besonders wichtig, dass die Käuferseite sowie die Verkäuferseite eine rechtlich einwandfreie Gestaltung erhalten. Auch die spätere [...]

12 05/2020

Abmahnung der ADS Sicherheit GmbH & Co. KG durch Rechtsanwälte Dr. Thiel & Kollegen

Von |2020-05-12T15:54:45+01:0012.05.2020|Kategorien: Abmahnung, Wettbewerbsrecht|0 Kommentare

Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine Abmahnung der Firma ADS Sicherheit GmbH & Co. KG aus Bielefeld vor, vertreten durch die Kanzlei Dr. Thiel & Kollegen aus Minden. Gegenstand der Abmahnung Mit der Abmahnung werden Ansprüche auf Unterlassung sowie Erstattung von Abmahnungskosten im Zusammenhang mit Angaben im Impressum geltend gemacht. Moniert wird, dass sämtliche Angaben [...]

30 04/2020

Abmahnung des Herrn Harald Durstewitz durch Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Von |2020-04-30T09:12:08+01:0030.04.2020|Kategorien: Abmahnung, eBay und Onlineshops|0 Kommentare

Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine Abmahnung des Herrn Harald Durstewitz durch Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vor. Gegenstand der Abmahnung Gegenstand der Abmahnung ist ein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch im Zusammenhang mit dem Verkauf von Schmuckprodukten im Internet, hier: Ebay. Konkret geht es um den sog. OS-Link gemäß der ODR-Verordnung zur außergerichtlichen Streitbeilegung. Diese müsse anklickbar sein. Was [...]

30 03/2020

Darlehenswiderruf nach EuGH Urteil

Von |2020-03-30T15:52:56+01:0030.03.2020|Kategorien: Bank- und Kapitalmarktrecht|0 Kommentare

Aufgrund des für Verbraucher positiven EuGH-Urteils zum Kreditwiderruf wird es zu einer Vielzahl von Kreditwiderrufen kommen. Die Kanzlei Dr. Graf hat bereits in der Vergangenheit bundesweit Mandanten dabei unterstützt ihre Ansprüche durchzusetzen. Wir können Sie dabei auf allen Ebenen unterstützen: Prüfung von Darlehensvertragen auf Bestehen drauf, ob ein Widerspruchsrecht besteht Erklärung eines wirksamen, die [...]

27 03/2020

Neues EuGH-Urteil zum Widerrufsrecht bei Kreditverträgen – welche Verträge sind erfasst?

Von |2020-03-27T17:39:20+01:0027.03.2020|Kategorien: Allgemein, Bank- und Kapitalmarktrecht|0 Kommentare

Vor einigen Jahren gab es bereits eine große Welle an Widerrufsfällen in Bezug auf Darlehensverträge. Der Widerruf gestaltete sich für die Verbraucher so lukrativ, dass der Gesetzgeber eingeschritten ist. Der Vorteil des Widerrufs bestand (und besteht) nämlich darin, den Kreditvertrag ohne Vorfälligkeitsentschädigung rückabwickeln zu können. Da bei älteren Darlehnsverträgen oftmals Zinssätze von über 3 [...]

26 03/2020

Sensationelles EuGH-Urteil zum Widerrufsjoker bei Kreditverträgen

Von |2020-03-26T13:13:30+01:0026.03.2020|Kategorien: Bank- und Kapitalmarktrecht|0 Kommentare

Der EuGH hat heute in einem sensationellen Urteil den so genannten Widerrufsjoker für Kreditverträge wiederbelebt. Konkret geht es um Darlehensverträge, die in der Zeit zwischen 2010 und 2016 abgeschlossen wurden. Worum geht es in dem Fall? Das Landgericht Saarlouis hatte über den Widerruf eines Kreditvertrages bei der Kreissparkasse Saarlouis zu entscheiden. Da europarechtliche Fragestellungen eine [...]

23 03/2020

Abmahnung der Barthold Photo GmbH durch Rechtsanwälte Meissner & Meissner

Von |2020-03-23T17:03:08+01:0023.03.2020|Kategorien: Abmahnung, Bildrecht|0 Kommentare

Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine Abmahnung der Firma Barthold Photo GmbH in Hamburg, durch die Anwaltskanzlei Meissner & Meissner, vor. Was ist Gegenstand der Abmahnung? Abgemahnt wird die Verwendung eines Produktfotos von einem Gerät zur Hautbehandlung. Betroffene dieser Abmahnung ist ein Kosmetikstudio, das dieses Foto von dem Hersteller dieses Fotos, der Firma Reviderm, zu [...]

18 03/2020

Entschädigungsansprüche nach dem Infektionsschutzgesetz (IFSG)

Von |2020-03-18T11:24:43+01:0018.03.2020|Kategorien: Corona|0 Kommentare

Die Corona-Pandemie stellt jedes Unternehmen vor neue, unbekannte Herausforderungen. Besonders hart trifft es Unternehmen und Selbständige, die ihren Betrieb bzw. ihren Beruf aufgrund einer behördlichen Verfügung nicht mehr wahrnehmen dürfen, also einem Tätigkeitsverbot unterliegen. Wer dadurch zwangsläufig einen Verdienstausfall erleidet, hat einen Entschädigungsanspruch nach dem Infektionsschutzgesetz (IFSG). Der Anspruch je nach Sitz der Betriebsstätte ist [...]