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212017/08

Datenschutzgrundverordnung (DSGVO): Chance für Unternehmen

Von |21.08.2017|Kategorien Datenschutz|0 Kommentare

Ab dem 25.05.2018 gilt die Datenschutz Grundverordnung in allen europäischen Ländern, damit natürlich auch in Deutschland. Mit der Implementierung neuer Regelungen sind Aufwände für Unternehmen verbunden. Diese sollten die neue Datenschutz Grundverordnung jedoch auch als Chance betrachten. Ein hoher Datenschutz Standard erhöht das Vertrauen von Menschen, insbesondere Kunden, in das Unternehmen. Erfreulich dabei ist insbesondere […]

212017/08

Abmahnung Marions Kochbuch – Knieper Verwaltungs GmbH

Von |21.08.2017|Kategorien Abmahnung, Facebook, Internetrecht, Urheberrecht|0 Kommentare

Der Anwaltskanzlei Dr. Thorsten Graf liegt eine Abmahnung der Firma Knieper Verwaltungs GmbH, vertreten durch die Anwaltskanzlei Albrecht und Bischoff, vor, die die ausschließlichen Nutzungsrechte an den Fotos für das so genannte „Marions Kochbuch“ geltend macht. Der Urheber, Folkert Knieper, hat der GmbH die Rechte daran eingeräumt. Abgemahnt wird die Verwendung von Fotografien auf einer […]

252017/07

Unzulässige Preisklausel bei smsTAN

Von |25.07.2017|Kategorien AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen), Bank- und Kapitalmarktrecht|0 Kommentare

Durch Urteil vom 25.7.2017 hat der für Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des BGH entschieden, dass folgende Preisklausel, die eine Sparkasse verwendet, unter AGB-Gesichtspunkten gemäß § 307 BGB unwirksam ist:

„Jede smsTAN kostet 0,10 € (unabhängig vom Kontomodell)“

Geklagt hatte ein Verbraucherschutzverband. Allerdings ist es nicht so, dass der BGH es generell für unzulässig hält, für smsTAN eine […]

52017/07

Bearbeitungsgebühren bei Unternehmerdarlehen unzulässig

Von |05.07.2017|Kategorien Bank- und Kapitalmarktrecht|0 Kommentare

Der BGH (Bundesgerichtshof) hat nunmehr endlich Klarheit geschaffen, was die Unzulässigkeit von Bearbeitungsgebühren im Rahmen von Unternehmensdarlehen angeht. Urteile vom 4. Juli 2017 in den Verfahren XI ZR 562/15 und XI ZR 233/16.

Die Unzulässigkeit derartiger Bearbeitungsgebühren hatte der BGH im Jahre 2014 in mehreren Entscheidungen bereits für Verbraucherdarlehen festgestellt. Danach war allerdings weiterhin streitig, ob diese Grundsätze auch auf Darlehen […]

42017/07

Widerruf von Franchiseverträgen

Von |04.07.2017|Kategorien AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen), Franchiserecht|0 Kommentare

Nicht jeder Franchisenehmer ist glücklich, nachdem er sich über ein Franchisevertrag jahrelang gebunden hat. Erst im Nachhinein zeigt sich oftmals, ob die versprochenen Umsatzzahlen und Gewinne tatsächlich realistischer Weise erzielt werden können. Aufgrund von Wettbewerbsklauseln ist es dann leider nicht möglich, vorzeitig eine eigene Tätigkeit aufzubauen und sich vom Vertrag zu lösen. Die Franchiseverträge sehen […]

32017/07

Bearbeitungsentgeld bei Unternehmerdarlehen

Von |03.07.2017|Kategorien Bank- und Kapitalmarktrecht|0 Kommentare

Im Jahr 2014 hat der BGH in mehreren Entscheidungen festgestellt, dass im Verbraucherdarlehensbereich Bearbeitungsentgelte unzulässig sind. Die Folge waren wegen drohender Verjährung eine Vielzahl von Erstattungsprozessen und Ombudsmannverfahren zum Ende des Jahres 2014. Nicht Gegenstand der Verfahren waren Unternehmerdarlehen. Bis heute ist streitig, ob Bearbeitungsentgelte bei Unternehmerdarlehen ebenso rechtswidrig sind wie bei Verbraucherdarlehen. Inzwischen sind […]

312017/05

Abmahnung der Firma Trendfurs, Inhaber Ioannis Gerikoglou, Eschborn

Von |31.05.2017|Kategorien Abmahnung, eBay und Onlineshops, Wettbewerbsrecht|0 Kommentare

Rechtsanwalt Dr. Thorsten Graf liegt eine Abmahnung der Firma Trendfurs, Inhaber Ioannis Gerikoglou, Eschborn, vor. Die Abmahnung erfolgt durch die Anwaltskanzlei BVR Bernhard Veeck aus 60487 Frankfurt. Es geht um einen Sachverhalt aus dem Bereich des Wettbewerbsrechts, genauer: Um die Widerrufsbelehrung im Rahmen von eBay-Angeboten.

Die o. g. Firma ist Anbieterin von Pelzen bzw. Pelzwaren über […]

312017/05

Anwalt für Markenrecht

Von |31.05.2017|Kategorien Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht|0 Kommentare

Was kennzeichnet einen Anwalt für Markenrecht? Er berät Sie bei Markenanmeldungen und verteidigt gegen Abmahnungen. Ferner bietet er auch ein aktives Vorgehen gegen Markenrechtsverletzer an.

Anwalt für Markenrecht: Markenanmeldungen

Er unterstützt Sie bereits im Vorfeld einer Markenanmeldung. Dazu zählt eine fundierte Markenrecherche, um die Eintragungsfähigkeit der Marke einzuschätzen. Für Markenanmelder ergibt sich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs […]

222016/12

Neuer Beitrag zum Thema Kreditwiderruf

Von |22.12.2016|Kategorien Bank- und Kapitalmarktrecht|0 Kommentare

Sind auch ältere Kreditverträge heute noch widerrufbar?

Dazu der Beitrag auf kredit-widerruf.com

 

82016/12

Individualbeitrag bei Verbraucherdarlehen ist rechtswidrig: Handlungsbedarf!

Von |08.12.2016|Kategorien Bank- und Kapitalmarktrecht|0 Kommentare

Der Bundesgerichtshof hat im Jahre 2014 festgestellt, dass Bearbeitungsgebühren bei Verbraucherkreditverträgen unzulässig sind.

Banken sind jedoch erfinderisch. Sie haben einen so genannten Individualbeitrag eingeführt. In den Darlehensverträgen ist jedoch nicht deutlich zu erkennen, wofür dieser Beitrag überhaupt erhoben wird.

Entsprechende Klauseln in Kreditverträgen unterliegen einer AGB-Kontrolle. Mit dieser Frage hatte sich das Landgericht Mönchengladbach im Jahre 2015 […]