allgemeines Persönlichkeitsrecht

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13 2019/05

Löschung von Bewertungen in einem Ärztebewertungsportal

By |2019-05-13T14:35:34+01:0013.05.2019|Categories: allgemeines Persönlichkeitsrecht, Internetrecht|0 Comments

Um sich als Arzt gegen eine negative Bewertung eines Patienten auf einem Bewertungsportal wie z.B. Jameda wehren zu können, ist es oftmals die einzige Möglichkeit, das Bestehen eines Behandlungskontaktes mit dem Bewertenden zu bestreiten. Denn ein berechtigtes Interesse des Bewertenden, eine tatsächlich nicht stattgefunden Behandlung zu bewerten, ist nicht ersichtlich. Dementsprechend gibt es auch kein [...]

31 2018/08

Schutz gegen negative Internet Bewertungen

By |2018-08-31T12:08:15+01:0031.08.2018|Categories: allgemeines Persönlichkeitsrecht, Social Media|0 Comments

In letzter Zeit häufen sich Mandante im Zusammenhang mit negativen Bewertungen im Internet, sei es auf Google+, Jameda oder anderen Bewertungsportalen. Dabei gibt es verschiedene Varianten: Entweder ist die bewertende Person erkennbar und hat also nicht unter einem Pseudonym gepostet oder eben nicht. Im ersten Fall bietet es sich an, diese Person auch in Anspruch [...]

19 2018/01

Identitätsdiebstahl und Schufaeintrag

By |2018-01-19T11:56:38+01:0019.01.2018|Categories: allgemeines Persönlichkeitsrecht, Schufa|0 Comments

Aus heiterm Himmel erhält der Mandant ein Schreiben eines Inkassobüros, obwohl er mit der geltend gemacht Forderung nie etwas zu tun hatte. Eine Überprüfung seiner Schufa-Daten (eine Eigenauskunft kann man dort kostenlos anfragen) ergibt eine Vielzahl von Anfragen zu seinen Daten sowie einen Eintrag eines weiteren Inkassounternehmens. Auch diese Forderung ist unberechtigt. Durch unsere Einschaltung [...]

3 2016/03

BGH verschärft Haftung von Bewertungsplattformen

By |2016-03-03T12:43:30+01:0003.03.2016|Categories: allgemeines Persönlichkeitsrecht, Internetrecht, Social Media|0 Comments

Durch Urteil vom 01.03.2016 hat der BGH die Pflichten des Betreibers eines Ärztebewertungsportals verschärft. Es geht dabei um die Bewertungsplattform www.jameda.de. Interessierte können dort Informationen über Ärzte abrufen. Außerdem ermöglicht das Portal registrierten Nutzern, die Tätigkeit von Ärzten zu bewerten. Dies kann sogar ohne Angabe eines Klarnamens erfolgen. So war es auch in dem vom [...]

14 2015/04

Erfolgreich gegen negative Bewertung einer Rating-Agentur vorgehen

By |2018-12-10T11:28:25+01:0014.04.2015|Categories: allgemeines Persönlichkeitsrecht|0 Comments

Die Kanzlei Dr. Graf hat vor kurzem einen Erfolg gegen eine negative Bewertung eines Mandanten durch eine Ratingagentur erzielt. Das Landgericht hatte der Klage auf Unterlassung nicht stattgegeben, die dagegen gerichtete Berufung war erfolgreich. Der Beklagten wurde untersagt, gegenüber Dritten eine schlechte Risikoeinschätzung der Mandantin abzugeben und ihr Ausfallrisiko als hoch einzustufen. Das Gericht führt [...]

1 2014/09

Verwertbarkeit von Dash-Cam-Aufzeichnungen im Zivilprozess

By |2014-09-01T10:17:06+01:0001.09.2014|Categories: allgemeines Persönlichkeitsrecht|0 Comments

  Vor kurzem machte ein Urteil Furore, das unter dem Stichwort Dash-Cam-Urteil erging. Es handelte sich dabei um das Urteil des Verwaltungsgerichts Ansbach, AZ: AN 4 K 13.01634. Es war einem Rechtsanwalt aus Bayern verboten worden, eine Armaturenbrettkamera zur Aufnahme des Verkehrsgeschehens zu führen. Das Gericht hat angenommen, dass das Persönlichkeitsrecht und das Recht auf [...]

15 2013/10

Auskunftsanspruch gegenüber Bewertungsplattform-Betreiber?

By |2013-10-15T12:41:47+01:0015.10.2013|Categories: allgemeines Persönlichkeitsrecht, Internet-Strafrecht, Internetrecht, Social Media|Tags: |0 Comments

Seit geraumer Zeit gibt es verschiedenste Bewertungsplattformen, so auch für Ärzte, z. B. sanego.de. Diese dienen einem wichtigen Informationsinteresse der Verbraucher und sind grundsätzlich zulässig. Das haben oberste Gerichte im Zusammenhang mit Lehrer-Bewertungsportalen bestätigt (spickmich.de). Unzutreffene, das allgemeine Persönlichkeitsrecht verletztende (verleumderische) Äußerungen müssen nach einem von der Rechtsprechung entwickelten Verfahren behandelt und letztlich gelöscht werden. [...]

14 2013/10

EGMR zur Haftung von Internetportalen für beleidigende Inhalte

By |2013-10-14T17:12:52+01:0014.10.2013|Categories: allgemeines Persönlichkeitsrecht, Internetrecht|Tags: |0 Comments

Der EuGH hat sich jünst zu der Frage geäußert, inwieweit ein Internetportal für beleidigende Kommentare von Dritten haftet: http://hudoc.echr.coe.int/sites/eng/pages/search.aspx?i=001-126635#{%22itemid%22:[%22001-126635%22]} Vor deutschen Gerichten gelten immer noch folgende Grundsätze zur Haftung: 1. Handelt es sich um eigene oder fremde Inhalte? Kommentare Dritte dürften immer noch Inhalte Dritter darstellen, soweit keine Vorabmoderation vorliegt. Problemtisch am EGMR-Fall war, dass [...]

10 2013/10

Wann sind Ärztebewertungen im Internet zulässig?

By |2013-10-10T11:02:19+01:0010.10.2013|Categories: allgemeines Persönlichkeitsrecht, Internetrecht|0 Comments

Rechtsnormen: § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BDSG; § 35 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 BDSG; §§ 823 Abs. 2, 1004 BGB iVm § 4 Abs. 1 BDSG Die Bedeutung von Internet-Bewertungsportalen ist in den vergangenen Jahren stetig gewachsen. Nicht nur Bewertungen im Rahmen von eBay-Geschäften oder Hotelübernachtungen dienen Verbrauchern heute häufig [...]

23 2013/07

Grenzen des Unterlassungsanspruchs bei Bewertungsportalen

By |2013-07-23T08:53:49+01:0023.07.2013|Categories: allgemeines Persönlichkeitsrecht, Internetrecht, Social Media|Tags: |0 Comments

Bewertungsportale müssen sich naturgemäß immer wieder mit dem Vorwurf einzelner Ärzte, Lehrer, Hotelbetreiber etc. beschäftigen, eine dort von den Nutzern abgegebene Bewertung sei rechtswidrig und müsse gelöscht werden. Einzelheiten zu diesen Verfahren habe ich in verschiedenen News bereits dargestellt. Die Rechtsprechung musste sich aber auch mit einer generellen Frage beschäftigen.   Besteht bei einem Bewertungsportal [...]