Apothekenrecht

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13 2012/04

VG Köln: Elektro-Zigarette ist Genussmittel, kein Arzneimittel

By |2012-04-13T15:19:19+01:0013.04.2012|Categories: Wettbewerbsrecht|Tags: , |1 Comment

Rechtsnorm: § 2 AMG Mit Urteil vom 02.04.2012 (Az. 7 K 3169/11) hat das VG Köln entschieden, dass die elektronische Zigarette („E-Zigarette“) auch dann kein zulassungsbedürftiges Arzneimittel ist, wenn die enthaltenen Liquid-Depots Nikotin enthalten. Zum Sachverhalt: Die streitgegenständlichen „E-Zigaretten“ ähneln herkömmlichen Zigaretten in Form und Farbe. Sie bestehen aus einer Hülle, einem elektronisch gesteuerten Verdampfer [...]

10 2012/02

BGH: Rabattgewährung bei Arzneimittelbezug aus EU-Ausland für nicht-verschreibungspflichtige Medikamente zulässig

By |2012-02-10T16:20:08+01:0010.02.2012|Categories: Allgemein|Tags: , |0 Comments

  Rechtsnormen: § 73 Abs .1 S. 1, 1a AMG Mit Urteil vom 12.01.2012 (Az. I ZR 211/10) hat der BGH entschieden, dass ein von einer Freilassinger Apotheke betriebenes Rabattmodell, bei dem Kunden Medikamente über eine ungarische Partnerapotheke beziehen, diese aber in Deutschland kaufen und dort beraten werden, zulässig ist. Lediglich hinsichtlich preisgebundener verschreibungspflichtiger Medikament [...]

27 2011/07

OVG Lüneburg: Zur Zulässigkeit von Gutscheinen und Zugaben durch Apotheken beim Kauf rezeptpflichtiger Arzneimitteln – Rabatte von geringem Wert zulässig

By |2018-12-10T11:28:39+01:0027.07.2011|Categories: Allgemein|Tags: |0 Comments

Rechtsnormen: § 1 Abs. 1, Abs. 4; § 3 AMPreisVO Mit Beschlüssen vom 08.07.2011 (Az. 13 ME 94/11, 13 ME 95/11, 13 ME 111/11) hatte das OVG Lüneburg zu entscheiden, ob die Gewährung von Gutscheinen oder anderen Zugaben wie Bonus-„Taler“ durch Apotheken bei der Abgabe verschreibungspflichtiger Arzneimittel einen Verstoß  gegen die Arzneimittelpreisbindung darstellt. Demnach ist [...]

28 2010/09

BGH: UNSER DANKESCHÖN FÜR SIE – Zur Zulässigkeit von Rabatten und Zugaben durch Apotheken

By |2010-09-28T07:17:57+01:0028.09.2010|Categories: Wettbewerbsrecht|Tags: |Kommentare deaktiviert für BGH: UNSER DANKESCHÖN FÜR SIE – Zur Zulässigkeit von Rabatten und Zugaben durch Apotheken

Rechtsnormen: §§ 3; 4 Nr. 11 UWG; § 7 Abs. 1 S. 1 HWG; § 78 Abs. 2 S. 2, S. 3, Abs. 3 S. 1 AMG; § 1 Abs. 1, Abs. 4; § 3 AMPreisVO Mit Urteil vom 09.09.2010 (Az. I ZR 193/07) hat der BGH in insgesamt sechs Fällen bzgl. der Frage der [...]

20 2009/08

Abmahnrisiken für Onlineapotheken

By |2009-08-20T17:44:00+01:0020.08.2009|Categories: Allgemein, Nahrungsergänzungsmittel, Arzneimittelrecht, Lebensmittelrecht|Tags: |Kommentare deaktiviert für Abmahnrisiken für Onlineapotheken

Auch Onlineapotheken haben derzeit mit Abmahnungen aus dem Bereich des Wettbewerbsrechts zu kämpfen. Die Konkurrenz beäugt sich untereinander. Apotheken haben z. T. schwierige rechtliche Anforderungen zu erfüllen. Besonders abmahnträchtig sind folgende Problembereiche: Impressum: Einhaltung der Pflichtangaben gem. § 5 TMG Unzulässige krankheitsbezogene Werbung gem. § 12 Abs. 1 Nr. 1 LFGB Werbung mit wissenschaftlich nicht [...]