Internetrecht

112016/04

Arbeitsrechtliche, fristlose Kündigung nach fahrlässiger Installation von Schadsoftware

Von |11.04.2016|Kategorien Datenschutz, Internetrecht|0 Kommentare

Über die Frage der Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung im Fall einer fahrlässigen Installation von Schadsoftware auf dem Arbeitsrechner entschied jüngst das LAG Mainz.

Sachverhalt:

Der Kläger war Arbeitnehmer in einem kriminaltechnischen Sachverständigenbüro. Im Rahmen dieser Beschäftigung hatte er auf seinen dienstlichen Rechner das Programm „audiograbber“ geladen und installiert. In der Datei befand sich ein Virus der zur […]

52016/04

Arbeitgeber darf Browserverlauf durchsuchen – Kündigung rechtmäßig

Von |05.04.2016|Kategorien Datenschutz, Internetrecht|0 Kommentare

Unter welchen Umständen darf ein Arbeitgeber den Browserverlauf seines Arbeitnehmers, ohne dessen Zustimmung durchsuchen? Über diese Frage wurde vor dem Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg mit Urteil vom 14.01.2016 entschieden.

Sachverhalt:

Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung sowie einer Reihe von Zahlungsansprüchen aus dem Arbeitsverhältnis. Der Kläger war bei der Beklagten beschäftigt. Am 05.03.2014 wurde dem Kläger […]

292016/03

Bundesgerichtshof stärkt Verbrauchern beim Widerrufsrecht den Rücken

Von |29.03.2016|Kategorien Bank- und Kapitalmarktrecht, eBay und Onlineshops, Kaufvertragsrecht|0 Kommentare

In seinem Urteil vom 16.03.2016 entschied der Bundesgerichtshof, dass ein Widerruf immer erlaubt ist,  solange Verbraucher ein Widerrufs­recht haben. Sie dürfen sogar versuchen, durch Drohung mit dem Widerruf nach­träglich den Preis zu drücken.

Der Sachverhalt:

Der Kläger hatte beim Beklagten im Januar 2014 über das Internet zwei Matratzen bestellt. Unter Hinweis auf ein günstigeres Angebot eines anderen […]

232016/03

Der „Facebook-Like-Button“ verstößt gegen Datenschutzrichtlinien

Von |23.03.2016|Kategorien Abmahnung, Datenschutz, Facebook, Wettbewerbsrecht|0 Kommentare

Das Landgericht Düsseldorf entschied am 09.03.2016 (Az. 12 O 151/15), dass die Integration des „Gefällt mir“ Plugins auf Internetseiten, die von Facebook unabhängig sind, gegen Datenschutzrichtlinien, nämlich das Bundesdatenschutzgesetz, verstößt.

Der Sachverhalt:

Auf der Website des Modehauses Peek & Cloppenburg KG war das „Gefällt mir“ Plugin von Facebook eingebaut. Die Integration dieses Plugins wurde von der Verbraucherzentrale […]

32016/03

BGH verschärft Haftung von Bewertungsplattformen

Von |03.03.2016|Kategorien allgemeines Persönlichkeitsrecht, Datenschutz, Internetrecht, Social Media|0 Kommentare

Durch Urteil vom 01.03.2016 hat der BGH die Pflichten des Betreibers eines Ärztebewertungsportals verschärft. Es geht dabei um die Bewertungsplattform www.jameda.de. Interessierte können dort Informationen über Ärzte abrufen. Außerdem ermöglicht das Portal registrierten Nutzern, die Tätigkeit von Ärzten zu bewerten. Dies kann sogar ohne Angabe eines Klarnamens erfolgen. So war es auch in dem vom […]

222015/10

Abmahnung des Herrn Ralf Schneider aus Köln durch die Anwaltskanzlei Scharfenberg und Hämmerling

Von |22.10.2015|Kategorien Abmahnung, eBay und Onlineshops, Wettbewerbsrecht|0 Kommentare

In meinem Blogbeitrag vom 15.10.2015 hatte ich bereits über urheberrechtliche Abmahnungen des Herrn Ralf Schneider durch die Kanzlei Scharfenberg und Hämmerling berichtet. Die Mandantin erhielt im dortigen Fall zwei aufeinanderfolgende urheberrechtliche Abmahnungen. Kurze Zeit später ging dann tatsächlich noch eine dritte Abmahnung ein. Diese bezog sich allerdings dann auf angebliche wettbewerbsrechtliche Verstöße. Im Rahmen der […]

152015/10

Abmahnung des Herrn Ralf Schneider aus Köln durch Rechtsanwälte Scharfenberg und Hämmerling

Von |15.10.2015|Kategorien Abmahnkanzleien, Abmahnung, eBay und Onlineshops, Urheberrecht|0 Kommentare

Herr Ralf Schneider aus Köln lässt über die Anwaltskanzlei Scharfenberg und Hämmerling Abmahnungen verschicken, in denen es um Vorwürfe aus dem Bereich von Urheberrechtsverletzungen in Bezug auf Produktfotos geht.

In der Kanzlei Dr. Graf vorliegendenen Fällen geht es dabei um die Verwendung und Veröffentlichung von Produktfotos von Schnapsgläsern auf der Internetplattform eBay Kleinanzeigen. Insoweit wird von […]

272015/03

AG Bielefeld zum Filesharing: Verjährung Schadensersatz und Abmahnungskosten nach drei Jahren

Von |27.03.2015|Kategorien Abmahnung, Filesharing, Urheberrecht|0 Kommentare

Betroffene von Filesharing-Abmahnungen werden in letzter Zeit teilweise gerichtlich auf Zahlung von Anwaltskosten und fiktiven Lizenzgebühren in Anspruch genommen. Dabei handelt es sich oftmals um alte Sachverhalte. Auch der Kanzlei liegen Fälle vor, die aus der Zeit vor 2012 stammen. Hilfreich ist insoweit ein Urteil des AG Bielefeld, wonach die Ansprüche auf Schadensersatz (Lizenzgebühr) und […]

242015/03

Abmahnung der Firma Koch Media GmbH aus Höfen, Österreich wegen Computerspiel „Sacred 3“

Von |24.03.2015|Kategorien Abmahnung, Filesharing|0 Kommentare

Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine Abmahnung der Firma Koch Media GmbH aus Höfen, Österreich wegen des Computerspiels „Sacred 3“ durch die Anwaltskanlei .rka Rechtsanwälte aus Hamburg vor.

Es wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt. Außerdem werden Kosten i. H. v. 324,24 € geltend gemacht. Hier zeigt sich, dass die Deckelung des Streitwerts auf 1.000,00 […]

182015/03

Abmahnung M.I.C.M. MIRCOM International Content Management & Consulting LTD

Von |18.03.2015|Kategorien Abmahnung, Filesharing, Urheberrecht|0 Kommentare

Einen Tag vor dem Termin zur mündlichen Verhandlung vor dem Amtsgericht Bielefeld hat die Anwaltskanzlei jur-.las, Rechtsanwalt Sebastian Wulf die Klage für seine Mandanten, die M.I.C.M. MIRCOM International Content Management & Consulting LTD zurückgenommen.  Es ging um einen Sachverhalt im Zusammenhang mit Filesharing.

Nachdem wir eine Klageerwiderung eingereicht hatten, gab es dazu von Seiten der M.I.C.M. […]