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312017/05

Abmahnung der Firma Trendfurs, Inhaber Ioannis Gerikoglou, Eschborn

Von |31.05.2017|Kategorien Abmahnung, eBay und Onlineshops, Wettbewerbsrecht|0 Kommentare

Rechtsanwalt Dr. Thorsten Graf liegt eine Abmahnung der Firma Trendfurs, Inhaber Ioannis Gerikoglou, Eschborn, vor. Die Abmahnung erfolgt durch die Anwaltskanzlei BVR Bernhard Veeck aus 60487 Frankfurt. Es geht um einen Sachverhalt aus dem Bereich des Wettbewerbsrechts, genauer: Um die Widerrufsbelehrung im Rahmen von eBay-Angeboten.

Die o. g. Firma ist Anbieterin von Pelzen bzw. Pelzwaren über […]

312017/05

Anwalt für Markenrecht

Von |31.05.2017|Kategorien Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht|0 Kommentare

Was kennzeichnet einen Anwalt für Markenrecht? Er berät Sie bei Markenanmeldungen und verteidigt gegen Abmahnungen. Ferner bietet er auch ein aktives Vorgehen gegen Markenrechtsverletzer an.

Anwalt für Markenrecht: Markenanmeldungen

Er unterstützt Sie bereits im Vorfeld einer Markenanmeldung. Dazu zählt eine fundierte Markenrecherche, um die Eintragungsfähigkeit der Marke einzuschätzen. Für Markenanmelder ergibt sich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs […]

222016/12

Neuer Beitrag zum Thema Kreditwiderruf

Von |22.12.2016|Kategorien Bank- und Kapitalmarktrecht|0 Kommentare

Sind auch ältere Kreditverträge heute noch widerrufbar?

Dazu der Beitrag auf kredit-widerruf.com

 

82016/12

Individualbeitrag bei Verbraucherdarlehen ist rechtswidrig: Handlungsbedarf!

Von |08.12.2016|Kategorien Bank- und Kapitalmarktrecht|0 Kommentare

Der Bundesgerichtshof hat im Jahre 2014 festgestellt, dass Bearbeitungsgebühren bei Verbraucherkreditverträgen unzulässig sind.

Banken sind jedoch erfinderisch. Sie haben einen so genannten Individualbeitrag eingeführt. In den Darlehensverträgen ist jedoch nicht deutlich zu erkennen, wofür dieser Beitrag überhaupt erhoben wird.

Entsprechende Klauseln in Kreditverträgen unterliegen einer AGB-Kontrolle. Mit dieser Frage hatte sich das Landgericht Mönchengladbach im Jahre 2015 […]

82016/11

Der Bundesgerichtshof verwirft eine Darlehensgebühr in Bausparverträgen

Von |08.11.2016|Kategorien Allgemein, Bank- und Kapitalmarktrecht|0 Kommentare

Durch heutiges Urteil (XI ZR 552/15) hat der Bundesgerichtshof eine so genannte Darlehensklausel in Bausparverträgen für unzulässig erklärt. Es handelt sich dabei um eine unzulässige Preisnebenabrede. Entscheidender Gesichtspunkt ist, dass hier eine Gebühr erhoben wird, für welche von der Bausparkasse keine Gegenleistung erbracht werde.

Bereits im Jahre 2014 hatte der Bundesgerichtshof vergleichbarer Klauseln in Darlehensverträgen gekippt. […]

242016/10

Abmahnung des Herrn Marcel Frank, Teltow, durch die Anwaltskanzlei Sandhage, Berlin

Von |24.10.2016|Kategorien Abmahnung, eBay und Onlineshops, Internetrecht, Wettbewerbsrecht|0 Kommentare

Rechtsanwalt Dr. Thorsten Graf liegt eine Abmahnung des Herrn Marcel Frank aus Teltow vor. Die Abmahnung erfolgt durch die Anwaltskanzlei Sandhage aus Berlin. Es geht um eine Abmahnung im Zusammenhang mit eBay Anbietern.

Herr Frank bietet Produkte aus dem Marktsegment des Auto Modellbaus an. Inhaltlicher Gegenstand der Abmahnung ist ein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch aus §§ 8 Abs. 1, 3 […]

202016/10

Abmahnung der Firma Proactil, René Ottawa e. K. durch Rechtsanwalt Marcel van Maele

Von |20.10.2016|Kategorien Abmahnung, Internetrecht, Markenrecht|0 Kommentare

Rechtsanwalt Dr. Thorsten Graf liegt eine Abmahnung der Firma Proactil, René Ottawa e. K. durch Rechtsanwalt Marcel van Maele vor.

Es geht dabei um die Wort-/Bildmarke „Orthovit“. Es gibt bzw. gab ein Konkurrenzprodukt mit der Bezeichnung „Orthofit“. Der Anbieter dieses letztgenannten Produktes hat laut Abmahnung eine Unterlassungserklärung abgegeben mit einer Aufbrauchsfrist von 6 Wochen, die Mitte […]

202016/09

Oberlandesgericht Hamm zu den Erfolgsaussichten einer Klage auf Nachlieferung eines neuen VW Diesel PKW

Von |20.09.2016|Kategorien Autokauf/Rückgabe von Dieselpkw, Kaufvertragsrecht|0 Kommentare

Mit Beschluss vom 21.06.2016 – Az. 28 W 14/16 – hat das Oberlandesgericht Hamm einer Beschwerde einer Antragstellerin stattgegeben, welche gegen einen Autohändler klagen will, um diesen zur Nachlieferung eines neuen VW Polo mit Dieselmotor zu verpflichten.

Im Jahre 2011 erwarb die Antragstellerin bei der Antragsgegnerin ein Neufahrzeug vom Typ VW Polo Trendline 1,6 l TDI […]

202016/09

Die Rückgabe und Rückabwicklung von Diesel PKW des VW-Konzerns

Von |20.09.2016|Kategorien Autokauf/Rückgabe von Dieselpkw, Kaufvertragsrecht|0 Kommentare

Im Zuge des VW Abgasskandals hat sich herausgestellt, dass viele PKW mit einer Software ausgestattet sind, die die Abgasreinigung manipulieren. Viele Käufer möchten daher ihr Fahrzeug zurückgeben. Es stellt sich daher die Frage, ob dies unter rechtlichen Gesichtspunkten durchsetzbar ist.

Die Rechtsprechung ist im Ausgangspunkt weitestgehend einig, dass ein PKW mit einer entsprechenden Schummel-Software mit einem […]

142016/09

Urteil des Landgerichts Hildesheim zur Rückabwicklung eines Oldtimerkaufvertrags

Von |14.09.2016|Kategorien Kaufvertragsrecht, Oldtimerrecht|0 Kommentare

Gegenstand des Rechtsstreits war die Frage, unter welchen Umständen eine Rückabwicklung eines Oldtimerkaufvertrags in Betracht kommt. In dem Fall ging es um den Verkauf eines Citroën DS 23 Pallas über eBay, in der Artikelbeschreibung so bezeichnet. Bei diesem handelte es sich laut Zulassungsbescheinigung um eine DS 20, die einen größeren Motor des 23er Modells hatte, […]